Brandner (AfD): „Allein Bundespolizei griff 517.825 illegal eingereiste Personen auf – Verbleib unklar. Deutschland gibt sich auf!"

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner. Allein im beschaulichen Thüringen wurden 2.364 sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen aufgegriffen. Brandner, der auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen ist, wundert sich vor allem darüber, dass die Bundesregierung keine Erkenntnisse zum Verbleib der Illegalen vorweisen kann: „Meine Nachfrage, ob diese Personen einen Aufenthaltstitel erhalten haben, konnte die Bundesregierung mal wieder nicht beantworten. Diese Bundesregierung hat völlig versagt: sie weiß nicht, wer kommt, was aus denen wird und ob sie wieder gehen oder was sie ansonsten so treiben. Im Flüchtlingsbereich scheint die Verwaltung in  Deutschland völlig ahnungslos. Offenbar hat sie kapituliert oder handelt rechtswidrig, weil es ‚von oben’ so angeordnet und gewünscht ist. Das hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun.“

Mit Hilfe einer parlamentarischen Anfrage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner erreichen, dass die Bundesregierung Auskunft über Anzahl und...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, fand die Thüringer Polizei große Mengen Sprengstoff und Chemikalien bei Durchsuchungen im Landkreis Saalfeld, die zur...

Weiterlesen

Hier der #Film zur diesjährigen #Thüringenausstellung: Besuch und Begehung durch #BjörnHöcke, #MarcusBühl, #AntonFriesen und #StephanBrandner. #Idee:...

Weiterlesen

Am Freitag, den 9. März besuchte der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Geraer Tafel e.V., um sich von der Arbeit vor Ort ein Bild...

Weiterlesen

Der Erfurter Stadtrat hat nun einen "Zickzackweg" als Aufstiegsmöglichkeit zum Petersberg beschlossen. Medienberichten zufolge sei das entscheidende...

Weiterlesen

Vor Kurzem beschloss der Geraer Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2018. 280 Millionen Euro stehen zum Ausgeben zur Verfügung, vorausgesetzt, die...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner wird am Samstag dem 03.März gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Landesgruppe Thüringen...

Weiterlesen

Am vergangenen Donnerstag wurde ein Obdachloser tot in einem leerstehenden Gebäude in der Nähe des Erfurter Hauptbahnhofes gefunden. Es wird derzeit...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz. Während die Nennung der Landessprache in einem...

Weiterlesen