Brandner (AfD): Alles spricht für Gera als ein Standort des Zentrums der Mobilität der Zukunft

Ein aktuell an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr des Deutschen Bundestages versandtes Schreiben des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz zeigt, dass Gera idealer Standort für eine Außenstelle des Zentrums der Mobilität der Zukunft ist.

Stephan Brandner, Geraer Stadtrat und Bundestagsabgeordneter, hatte bereits im März 2020 die Forderung aufgestellt, zumindest Teile des Zentrums in Gera zu verorten. Der durch ihn erarbeitete Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wurde von allen anderen Fraktionen im Ausschuss bereits – offensichtlich aus rein ideologischen Gründen – abgelehnt.

„Das seitens der Thüringer Landesregierung an die Mitglieder des Verkehrsausschusses gesandte Konzept greift zahlreiche meiner Hinweise auf und zeigt deutlich, dass Gera mit den ortsansässigen Akteuren genau der richtige Standort für ein solches Institut ist. Die Stadt Gera muss nun alle Kräfte bündeln, um gemeinsam die wichtige Ansiedlung des Standorts erreichen zu können. Als Abgeordneter im Stadtrat und Bundestag setze ich mich auch weiterhin mit aller Kraft dafür ein, dass Gera sein Potenzial entfalten und Standort des Zentrums der Mobilität der Zukunft werden kann. Der Oberbürgermeister muss nun diese Chance nutzen. Aber auch und vor allem CDU und SPD rufe ich dringend dazu auf, daran konstruktiv mitzuwirken und nicht heuchlerisch in Gera dasselbe wie ich fordern, dann aber im Bundestag mit ‚Nein‘ gegen Geraer Interessen zu stimmen. Wir sollten und müssen zum Wohle unserer Stadt zusammenarbeiten.“

Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person...

Weiterlesen

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den...

Weiterlesen

Am heutigen Tag soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen der Deutsche Bundestag feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen...

Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten 'Lockdown' auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine...

Weiterlesen

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen