Brandner (AfD): Alles spricht für Gera als ein Standort des Zentrums der Mobilität der Zukunft

Ein aktuell an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr des Deutschen Bundestages versandtes Schreiben des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz zeigt, dass Gera idealer Standort für eine Außenstelle des Zentrums der Mobilität der Zukunft ist.

Stephan Brandner, Geraer Stadtrat und Bundestagsabgeordneter, hatte bereits im März 2020 die Forderung aufgestellt, zumindest Teile des Zentrums in Gera zu verorten. Der durch ihn erarbeitete Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wurde von allen anderen Fraktionen im Ausschuss bereits – offensichtlich aus rein ideologischen Gründen – abgelehnt.

„Das seitens der Thüringer Landesregierung an die Mitglieder des Verkehrsausschusses gesandte Konzept greift zahlreiche meiner Hinweise auf und zeigt deutlich, dass Gera mit den ortsansässigen Akteuren genau der richtige Standort für ein solches Institut ist. Die Stadt Gera muss nun alle Kräfte bündeln, um gemeinsam die wichtige Ansiedlung des Standorts erreichen zu können. Als Abgeordneter im Stadtrat und Bundestag setze ich mich auch weiterhin mit aller Kraft dafür ein, dass Gera sein Potenzial entfalten und Standort des Zentrums der Mobilität der Zukunft werden kann. Der Oberbürgermeister muss nun diese Chance nutzen. Aber auch und vor allem CDU und SPD rufe ich dringend dazu auf, daran konstruktiv mitzuwirken und nicht heuchlerisch in Gera dasselbe wie ich fordern, dann aber im Bundestag mit ‚Nein‘ gegen Geraer Interessen zu stimmen. Wir sollten und müssen zum Wohle unserer Stadt zusammenarbeiten.“

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen