Brandner (AfD): Altfraktionen im Ablehnungswahn!

Am heutigen Donnerstag stimmten die Altfraktionen nicht nur gegen sämtliche Wahlvorschläge der AfD-Fraktion, auch zwei Gesetzentwürfe und zwei weitere Anträge der Fraktion, die vom AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner federführend erstellt worden waren, wurden endgültig abgelehnt:


„Egal, ob es um die Erhöhung der Präsenz im Bundestagsplenum, die Einschränkung von Hasspredigten, die Verbesserung unseres Grundgesetzes oder den Nutzungszwang im elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten geht: wir haben immer und überall gute und gewinnbringende Ideen vorgelegt, die allesamt von der Altfraktionenfront geschlossen abgeschmettert werden. Die große alte Mehrheit der Parlamentarier hat kein Interesse an sachlicher und fachlicher Auseinandersetzung, sondern lehnt ideologisch verblendet alles ab. Das ist eine Schande für unser Parlament.“

Wie MDR Thüringen berichtet, sind die beiden Bombenbastler mit guten Kontakten in das linksextreme Milieu wegen unerlaubten Umgangs mit...

Weiterlesen

Am vergangenen Montag demonstrierten nach einem Bericht der OTZ Kindergärtnerinnen der Volkssolidarität Gera vor deren Geschäftsstelle u.a. für eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Bundeswehr-Flugbereitschaft laut Bundesverteidigungsministerin von der Leyen drei neue Regierungsmaschinen bekommen....

Weiterlesen

Zum zweiten Mal - und damit ja fast schon in alter Tradition – wird der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner am Aschermittwoch, den 6. März 2019 ein

...

Weiterlesen

Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) regelt die Entstehung und die Höhe der gesetzlichen Gebühren für anwaltliche Tätigkeiten. Seit dem Jahr 2013...

Weiterlesen

Die Initiative "Deutschland - Land der Ideen" und die Deutsche Bank AG suchen unter dem Motto "Digitalisieren-Revolutionieren-Motivieren. Ideen für...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge lehnt die deutsche Jusitzministerin Katharina Barley Nachverhandlungen mit der EU bezüglich des BREXIT ab und macht deutlich,...

Weiterlesen

Am 15. Januar erklärte der erst seit wenigen Wochen im Amt befindliche Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Rahmen...

Weiterlesen

Am 26. Januar 2019 wählten die Mitglieder der Geraer AfD neben den beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl im Herbst auch die Bewerber für den...

Weiterlesen

Der seit dem Jahr 2015 andauernde Rechtsstreit zwischen der linken Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuß und dem heutigen Bundestagsabgeordneten...

Weiterlesen