Brandner (AfD): Altfraktionen im Ablehnungswahn!

Am heutigen Donnerstag stimmten die Altfraktionen nicht nur gegen sämtliche Wahlvorschläge der AfD-Fraktion, auch zwei Gesetzentwürfe und zwei weitere Anträge der Fraktion, die vom AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner federführend erstellt worden waren, wurden endgültig abgelehnt:


„Egal, ob es um die Erhöhung der Präsenz im Bundestagsplenum, die Einschränkung von Hasspredigten, die Verbesserung unseres Grundgesetzes oder den Nutzungszwang im elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten geht: wir haben immer und überall gute und gewinnbringende Ideen vorgelegt, die allesamt von der Altfraktionenfront geschlossen abgeschmettert werden. Die große alte Mehrheit der Parlamentarier hat kein Interesse an sachlicher und fachlicher Auseinandersetzung, sondern lehnt ideologisch verblendet alles ab. Das ist eine Schande für unser Parlament.“

Die sogenannte „Letzten Generation“ will nach eigenen Aussagen einen „Gesellschaftsrat“ installieren, der dann anstelle der gewählten Parlamente das...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 hat sich die Anzahl derjenigen, die sich hierzulande im Kirchenasyl befanden, von 336 Personen im Jahr 2021 auf 1763 Personen mehr als...

Weiterlesen

Die Stadt Gera informierte heute darüber, dass das Projekt „Deutsches Zentrum Mobilität der Zukunft“ (DZM) durch das Bundesministerium für Digitales...

Weiterlesen

Die Gemeinde Nobitz (Landkreis Altenburger Land) verzichtet auf die unbegrenzte Projektförderung aus dem Bundesministerium für Ernährung und...

Weiterlesen

Am kommenden Donnerstag wird die Maskenpflicht in Fernzügen endlich beendet. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen

Im Bereich der Agentur für Arbeit Thüringen Ost waren im Januar 2023 über 20.000 Personen arbeitslos gemeldet, 7,7% mehr als noch vor einem Jahr. Rund...

Weiterlesen

Stephan Brandner: Klatsche für SPD und CDU vor dem Bundesverfassungsgericht: 100 Millionen Euro müssen umgehend zurückgezahlt werden!

Das...

Weiterlesen

Am Bundeswehrstandort im Geraer Ortsteil Hain wird derzeit umfangreich investiert und gebaut Kernstück der Neubaumaßnahmen ist eine moderne...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten zufolge legen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzesentwurf für eine Wahlrechtsreform vor. Der stark...

Weiterlesen

Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat nach mehreren Medienberichten ihren Rücktritt angekündigt.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen