Brandner (AfD): Altparteien verweigern Ausschussanhörung zur Aufnahme der deutschen Sprache in das Grundgesetz – „Das ist klassische Angsthasenpolitik!"

Die große Ausschussmehrheit der Altparteien lehnte den AfD-Antrag, eine Anhörung zu der Frage nach der Aufnahme der deutschen Sprache in das Grundgesetz durchzuführen, ab.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, unter dessen Federführung der Gesetzentwurf erstellt wurde, bezeichnet diese Verweigerungshaltung als „typisches Altparteiengehabe“. „Ich kann mir nicht anders, als mit ideologisch begründeter Angst vor der AfD erklären, dass noch nicht einmal einer Anhörung zugestimmt wurde, wie es eigentlich fast üblich ist. Wenn sich doch alle in der ganz großen Anti-AfD-GroKo so sicher sind, dass es eine schlechte Idee sei, die Sprache in der Verfassung festzuschreiben, wieso lässt man denn nicht einfach die Experten für und gegen unsere Forderung zu Wort kommen? Ich kann die Frage beantworten: Eine Anhörung wäre zum peinlichen Fiasko für die Verhinderer unseres Antrags geworden und nur aus diesem Grund, verweigert man der AfD eine Anhörung. Das ist klassische Angsthasenpolitik!“

Im Jahr 2022 hat sich die Anzahl derjenigen, die sich hierzulande im Kirchenasyl befanden, von 336 Personen im Jahr 2021 auf 1763 Personen mehr als...

Weiterlesen

Die Stadt Gera informierte heute darüber, dass das Projekt „Deutsches Zentrum Mobilität der Zukunft“ (DZM) durch das Bundesministerium für Digitales...

Weiterlesen

Die Gemeinde Nobitz (Landkreis Altenburger Land) verzichtet auf die unbegrenzte Projektförderung aus dem Bundesministerium für Ernährung und...

Weiterlesen

Am kommenden Donnerstag wird die Maskenpflicht in Fernzügen endlich beendet. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen

Im Bereich der Agentur für Arbeit Thüringen Ost waren im Januar 2023 über 20.000 Personen arbeitslos gemeldet, 7,7% mehr als noch vor einem Jahr. Rund...

Weiterlesen

Stephan Brandner: Klatsche für SPD und CDU vor dem Bundesverfassungsgericht: 100 Millionen Euro müssen umgehend zurückgezahlt werden!

Das...

Weiterlesen

Am Bundeswehrstandort im Geraer Ortsteil Hain wird derzeit umfangreich investiert und gebaut Kernstück der Neubaumaßnahmen ist eine moderne...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten zufolge legen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzesentwurf für eine Wahlrechtsreform vor. Der stark...

Weiterlesen

Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat nach mehreren Medienberichten ihren Rücktritt angekündigt.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt...

Weiterlesen