Brandner (AfD): Altparteien verweigern Ausschussanhörung zur Aufnahme der deutschen Sprache in das Grundgesetz – „Das ist klassische Angsthasenpolitik!"

Die große Ausschussmehrheit der Altparteien lehnte den AfD-Antrag, eine Anhörung zu der Frage nach der Aufnahme der deutschen Sprache in das Grundgesetz durchzuführen, ab.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, unter dessen Federführung der Gesetzentwurf erstellt wurde, bezeichnet diese Verweigerungshaltung als „typisches Altparteiengehabe“. „Ich kann mir nicht anders, als mit ideologisch begründeter Angst vor der AfD erklären, dass noch nicht einmal einer Anhörung zugestimmt wurde, wie es eigentlich fast üblich ist. Wenn sich doch alle in der ganz großen Anti-AfD-GroKo so sicher sind, dass es eine schlechte Idee sei, die Sprache in der Verfassung festzuschreiben, wieso lässt man denn nicht einfach die Experten für und gegen unsere Forderung zu Wort kommen? Ich kann die Frage beantworten: Eine Anhörung wäre zum peinlichen Fiasko für die Verhinderer unseres Antrags geworden und nur aus diesem Grund, verweigert man der AfD eine Anhörung. Das ist klassische Angsthasenpolitik!“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. Das gab er heute in Berlin bekannt. Die...

Weiterlesen

Am heutigen Tag gab die Stadt Erfurt bekannt, dass auch in diesem Jahr, wie schon im Jahr 2020, das Krämerbrückenfest nicht stattfinden kann.  ...

Weiterlesen

Am heutigen Tag des Grundgesetzes erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass das...

Weiterlesen

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, drängt auf eine Beendigung der ‚epidemischen Lage von...

Weiterlesen

Für den 8. Juni 2021 hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) zu einer Veranstaltung nach eigenen Angaben "die Fraktionen des Deutschen Bundestages"...

Weiterlesen

Nach Grünen-Chefin Baerbock meldet nun der grüne Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende Özdemir nachträglich der Bundestagsverwaltung, dass...

Weiterlesen

Annalena Baerbock ließ sich ihre Tätigkeit als grüne Parteivorsitzende mit Weihnachtsgeld (2020: 7635,71 Euro), einer Corona-Sonderzahlung (1500 Euro)...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, freut sich, dass...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, freut sich, dass...

Weiterlesen

Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit länger Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Doktorarbeit für Peinlichkeiten...

Weiterlesen