Brandner (AfD): „Altsozialistische Resterampe Thüringens unterstützt Sammlungsbewegung „Aufstehen“ der LINKEN"

Medienberichten zufolge unterstützen vier Abgeordnete der Fraktion der Linken im Thüringer Landtag die neu gegründete linke Bewegung „Aufstehen“. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, macht deutlich, dass diese vier Abgeordneten gerne „aufstehen und den Landtag verlassen“ könnten. Sie, die die DDR bis zum letzten Atemzug derselben unterstützt hätten, stünden für Ewiggestriges, Rückwärtsgewandheit und ein menschenverachtendes System. Brandner, der sich bereits während seiner Zeit als Landtagsabgeordneter bis 2017 deutlich gegen die Abgeordnete Leukefeld, auch bekannt als „IM Sonja“, positioniert hatte, kritisiert, dass gerade eine ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der Staatssicherheit, die für die politische Kriminalpolizei K1 tätig war, schon in DDR nicht „aufgestanden ist, sondern das linke Unrechtsregime der DDR vorbehaltlos und bis zuletzt unterstützt hat.“ Ebenso erinnert Brandner daran, dass Margit Jung, ebenfalls Unterstützerin der „Aufstehen“-Bewegung, sich mit dem Aufstehen bereits gut auskenne: „Bei der Oberbürgermeisterwahl in Gera musste Frau Jung zum Beispiel schon in der Vorrunde aufstehen und ihren Hut nehmen“, so Brandner. „Ich glaube", so Brandner abschließend, „dass diese vier die Bewegung nur deshalb unterstützen, um ihren unvermeidlichen Rückzug aus der Politik noch hinauszuzögern. Und, wie ich die Linken kenne, wird das wahrscheinlich auch klappen. Das ist schade für Thüringen".

Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht...

Weiterlesen

In Bad Berka, dem bekannten Klinikstandort südlich von Weimar, soll es in Kürze Thüringens zweiten "Bestattungswald" geben. Damit kommen die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung...

Weiterlesen

In Thüringen steht die Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten unmittelbar bevor. Offensichtlich kommt es im Vorhinein zu keiner Einigung der...

Weiterlesen

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat errechnet, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zum Ende des Jahres 2020 einen Überschuss von...

Weiterlesen

Wie die Staatsanwaltschaft Gera mitteilt, waren die Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, die...

Weiterlesen

Am Freitag, den 16.02.2018, folgte Stephan Brandner einer Einladung des Landtagsabgeordneten Klaus Rietschel und des ortsansäßigen AfD-Kreisverbandes...

Weiterlesen

Auf der Netzseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz lässt sich der amtierende Minister Maas mit den Worten „Die weit...

Weiterlesen

Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der Welt darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr...

Weiterlesen

Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen...

Weiterlesen