Brandner (AfD): „Altsozialistische Resterampe Thüringens unterstützt Sammlungsbewegung „Aufstehen“ der LINKEN"

Medienberichten zufolge unterstützen vier Abgeordnete der Fraktion der Linken im Thüringer Landtag die neu gegründete linke Bewegung „Aufstehen“. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, macht deutlich, dass diese vier Abgeordneten gerne „aufstehen und den Landtag verlassen“ könnten. Sie, die die DDR bis zum letzten Atemzug derselben unterstützt hätten, stünden für Ewiggestriges, Rückwärtsgewandheit und ein menschenverachtendes System. Brandner, der sich bereits während seiner Zeit als Landtagsabgeordneter bis 2017 deutlich gegen die Abgeordnete Leukefeld, auch bekannt als „IM Sonja“, positioniert hatte, kritisiert, dass gerade eine ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der Staatssicherheit, die für die politische Kriminalpolizei K1 tätig war, schon in DDR nicht „aufgestanden ist, sondern das linke Unrechtsregime der DDR vorbehaltlos und bis zuletzt unterstützt hat.“ Ebenso erinnert Brandner daran, dass Margit Jung, ebenfalls Unterstützerin der „Aufstehen“-Bewegung, sich mit dem Aufstehen bereits gut auskenne: „Bei der Oberbürgermeisterwahl in Gera musste Frau Jung zum Beispiel schon in der Vorrunde aufstehen und ihren Hut nehmen“, so Brandner. „Ich glaube", so Brandner abschließend, „dass diese vier die Bewegung nur deshalb unterstützen, um ihren unvermeidlichen Rückzug aus der Politik noch hinauszuzögern. Und, wie ich die Linken kenne, wird das wahrscheinlich auch klappen. Das ist schade für Thüringen".

Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So...

Weiterlesen

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab...

Weiterlesen

Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie...

Weiterlesen

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mitteilt, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Standort Jena um 110...

Weiterlesen

Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte,...

Weiterlesen

Während die Thüringer zuhause eingesperrt sind - keinen Urlaub machen können, genießt Ministerpräsident Ramelow die selbst verordnete Ruhe an der...

Weiterlesen