Brandner (AfD): Amazonansiedlung in Gera – Bürger und Stadtrat haben Anspruch auf Information

Während das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) bereits den Ausbau des gesamten Knotenpunktes der B 2 mit der Anbindung des Gewerbegebietes Cretschwitz mit mehreren Abbiegespuren und Ampelanlage plant, hat der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Julian Vonarb, immer noch weder die Bürger, noch den Stadtrat über die bevorstehende Ansiedlung von angeblich Amazon in Gera informiert. Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Gera, zeigt großes Unverständnis gegenüber Vonarbs Entscheidung, Geheimniskrämerei vor Transparenz zu stellen: „In Gera pfeifen es die Spatzen von den Dächer, die Zeitung schreibt es schon das zweite Mal, aber noch immer zieht sich Vonarb mit dem Hinweis hinter eine Mauer des Schweigens zurück, dass mit dem Investor Stillschweigen vereinbart worden sei. Was ist denn mit Herrn Vonarb, der doch ansonsten öffentliche Auftritte über alles stellt, los? Die Bürger und der Stadtrat haben einen Anspruch darauf, über eine solche Großansiedlung angemessen informiert zu werden, insbesondere, wenn auch grundlegende Straßenbauarbeiten geplant sind. Vonarb verhält sich hier unredlich und nimmt den Geraern die Möglichkeit, sich auf die Großansiedlung nicht nur vorzubereiten, sondern auch zu freuen."

Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für...

Weiterlesen

Der im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (Drs. 20/899), der eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren vorsieht, soll am 17. März 2022 im...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

In einem Presseartikel vom 26.02.2022 erklärten der westsächsische Bundestagsabgeordnete Nico Tippelt sowie der ostthüringische Landtagsabgeordnete...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die Anzahl...

Weiterlesen

Der aktuelle „Roland Rechtsreport 2022“ zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon länger an, habe sich aber in...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen