Brandner (AfD): Anzahl der festgestellten Illegalen in Thüringen so hoch wie seit 2015 nicht

Wie sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Federführung des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, stieg die Anzahl der festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise tatverdächtig sind im Juni 2022 auf einen erneuten Höchststand von 57 Personen. Im Juni vergangenen Jahres wurden 42, im Juni 2019 sogar nur 5 Personen festgestellt. Ein Großteil der Menschen war syrischer und afghanischer Herkunft.

Stephan Brandner kritisiert, dass die illegale Zuwanderung offenbar wieder deutlich zunehme und weitgehend unbeachtet von Medien stattfände.
„Nahezu sämtliche Bürger sind besorgt, wie sie ihre Gas- und Stromrechnung bezahlen sollen und fragen sich, ob sie im Winter frieren müssen. Sie merken, dass die Inflation ihr Erspartes auffrisst. Kommunen wissen schon heute nicht, wie sie mit dem Zustrom an ukrainischen Bürgern umgehen sollen. Fest steht, dass wir keine Kapazitäten haben, weitere Ausländer in Deutschland unterzubringen. Die alte AfD-Forderung: Grenzen zu für Illegale, Nichtasylberechtigte abschieben, gilt daher mehr denn je.“

Allein im Jahr 2024 gab der Bund Steuergeld in Höhe von 785.571.093,89 Euro an DAX-Unternehmen. Dabei handelt es sich im Vergleich zum Vorjahr um eine...

Weiterlesen

Ein Rentner veröffentlicht auf der Plattform X einen Beitrag, in dem er Vizekanzler Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet. Daraufhin erstattet...

Weiterlesen

Die Union hat heute dafür gesorgt, dass die Anträge der AfD-Fraktion in nahezu sämtlichen Bundestagsausschüssen von der Tagesordnung genommen werden...

Weiterlesen

In Thüringen wurde der seit Jahren gesuchte Linksextremist und Rädelsführer der linksextremen Szene, Johann Guntermann, festgenommen.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, der vorsieht, die Regelungen zur Entschädigung bei zu Unrecht erlittener Haft zu...

Weiterlesen

Längst ist bekannt, dass die zweimal jährlich stattfindende Zeitumstellung nicht zum gewünschten Ergebnis einer Energieersparnis geführt hat und zudem...

Weiterlesen

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die...

Weiterlesen

In den vergangenen Jahren haben die Bundesministerien ihr Personal deutlich erweitert. Seit 2013 wurden rund 7.000 neue Stellen geschaffen, was einem...

Weiterlesen

Sogenannte "Trusted Flagger", also zertifizierte Netzdenunzianten, sollen das Internet gezielt nach angeblich problematischen Inhalten wie "Hassrede"...

Weiterlesen

Im Jahr 2023 kam es an Bahnhöfen und in Zügen zu deutlich mehr sexuellen Übergriffen als in den Jahren zuvor. Dies ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen