Brandner (AfD): Anzahl der festgestellten Illegalen in Thüringen so hoch wie seit 2015 nicht

Wie sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Federführung des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, stieg die Anzahl der festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise tatverdächtig sind im Juni 2022 auf einen erneuten Höchststand von 57 Personen. Im Juni vergangenen Jahres wurden 42, im Juni 2019 sogar nur 5 Personen festgestellt. Ein Großteil der Menschen war syrischer und afghanischer Herkunft.

Stephan Brandner kritisiert, dass die illegale Zuwanderung offenbar wieder deutlich zunehme und weitgehend unbeachtet von Medien stattfände.
„Nahezu sämtliche Bürger sind besorgt, wie sie ihre Gas- und Stromrechnung bezahlen sollen und fragen sich, ob sie im Winter frieren müssen. Sie merken, dass die Inflation ihr Erspartes auffrisst. Kommunen wissen schon heute nicht, wie sie mit dem Zustrom an ukrainischen Bürgern umgehen sollen. Fest steht, dass wir keine Kapazitäten haben, weitere Ausländer in Deutschland unterzubringen. Die alte AfD-Forderung: Grenzen zu für Illegale, Nichtasylberechtigte abschieben, gilt daher mehr denn je.“

Nachdem sich nun angeblich die Grünen für eine zweite Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten Steinmeier ausgesprochen haben, scheint eine...

Weiterlesen

Der Bund der Steuerzahler hat die hohe Anzahl der Parlamentarischen Staatssekretäre in der Ampel-Regierung aufgrund der damit in Verbindung stehenden...

Weiterlesen

Unerlaubt nach Deutschland eingereiste Personen werden nur in den seltensten Fällen auch rechtskräftig verurteilt. Das ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen

In dem bereits am 7. Mai 2020 eingeleiteten Organstreitverfahren zur Verweigerung des sogenannten Hammelsprungs (Aktenzeichen 2 BvE 3/20), wird das...

Weiterlesen

Am Sonntag jährt sich der islamische Terroranschlag vom Breitscheid-Platz zum fünften Mal. Dieser Anschlag hatte in der Vorweihnachtszeit im Jahre...

Weiterlesen

Wie Oberbürgermeister Vonarb auf Anfrage des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Gera, Stephan Brandner, mitteilt, sind mit der Bearbeitung...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hoffen die radikalislamischen Taliban auf lukrative Geschäfte mit und in Deutschland, da die neue Ampelregierung den Weg für die...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung eine Impfpflicht für Personen in medizinischen und Pflegeberufen...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll der Impfzwang für Personal etwa in Pflege- und Medizinberufen beschlossen werden. Daneben verdichten sich die Hinweise, dass...

Weiterlesen

Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sehen harte Beschränkungen für nahezu sämtliche Bürger vor, die ein sorgenfreies Weihnachtsfest...

Weiterlesen