Brandner (AfD): Anzahl der festgestellten Illegalen in Thüringen so hoch wie seit 2015 nicht

Wie sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Federführung des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, stieg die Anzahl der festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise tatverdächtig sind im Juni 2022 auf einen erneuten Höchststand von 57 Personen. Im Juni vergangenen Jahres wurden 42, im Juni 2019 sogar nur 5 Personen festgestellt. Ein Großteil der Menschen war syrischer und afghanischer Herkunft.

Stephan Brandner kritisiert, dass die illegale Zuwanderung offenbar wieder deutlich zunehme und weitgehend unbeachtet von Medien stattfände.
„Nahezu sämtliche Bürger sind besorgt, wie sie ihre Gas- und Stromrechnung bezahlen sollen und fragen sich, ob sie im Winter frieren müssen. Sie merken, dass die Inflation ihr Erspartes auffrisst. Kommunen wissen schon heute nicht, wie sie mit dem Zustrom an ukrainischen Bürgern umgehen sollen. Fest steht, dass wir keine Kapazitäten haben, weitere Ausländer in Deutschland unterzubringen. Die alte AfD-Forderung: Grenzen zu für Illegale, Nichtasylberechtigte abschieben, gilt daher mehr denn je.“

Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So...

Weiterlesen

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab...

Weiterlesen

Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie...

Weiterlesen

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mitteilt, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Standort Jena um 110...

Weiterlesen

Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte,...

Weiterlesen

Während die Thüringer zuhause eingesperrt sind - keinen Urlaub machen können, genießt Ministerpräsident Ramelow die selbst verordnete Ruhe an der...

Weiterlesen