Brandner (AfD): „Anzahl erteilter Touristenvisa steigt kontinuierlich an – Bundesregierung völlig ahnungslos, was Verbleib Eingereister angeht!"

Die Anzahl der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa mit dem Reisezweck „Tourismus“ steigt seit dem Jahr 2011 dramatisch an. Wurden im Jahr 2011 noch 243.014 derartiger Tourismusvisa vergeben, so waren es im vergangenen Jahr bereits 664.819. Dies ergibt sich aus einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Abgeordneten Brandner. 

Besorgniserregend sei aber, so Brandner, dass die Bundesregierung keinerlei Erkenntnisse darüber habe, wie viele dieser Personen tatsächlich einreisten und vor allem wie viele wieder ausreisten. Auch über die Anzahl der Personen, die in Deutschland nach der Einreise mit einem Tourismusvisum Asyl beantragt hätten, habe die Bundesregierung kein Wissen. Völlig ahnungslos ist die Bundesregierung auch, was die Staatsangehörigkeit der Visainhaber angeht:  „Es ist gut möglich, dass Ausländer die Einreise nach Deutschland mit einem Tourismusvisum nutzen, um vor Ort Asyl zu beantragen. Dies würde ihnen eine beschwerliche Flucht, etwa über das Mittelmeer, ersparen. Ob die steigende Anzahl der erteilten Visa ein Zeichen für den florierenden deutschen Tourismus, oder aber eine clevere Möglichkeit nach Deutschland zu kommen sei, können wir aufgrund des mangelnden Erkenntnisinteresses der Bundesregierung nicht sagen.“ 

Brandner betont, dass es eines funktionierenden Rechtsstaates nicht würdig sei, dass derartige Daten nicht erhoben würden.

Aus dem aktuellen Ausbildungsbericht der Bundesagentur für Arbeit geht hervor, dass im vergangenen Jahr nicht einmal jeder zweite freie...

Weiterlesen

In dieser Woche fand die erste Regionalkonferenz im Altenburger Land statt. Auf Einladung des dort direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Für diese Woche hatte der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Ober-, die Ortsteilbürgermeister sowie die Stadt- und Ortsteilräte zu...

Weiterlesen

Ab 1. April gönnen sich die Mitglieder der Ampelregierung einen Lohnaufschlag: Während der Bundeskanzler 345 Euro zusätzlich jeden Monat erhält,...

Weiterlesen

Am heutigen Montag wurde ein Einschussloch in der Scheibe des Geraer AfD-Bundestagesabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der Alternative...

Weiterlesen

In einem Beitrag des MDR Thüringen Journal vom 27.03.2022 wurde über die Freiwillige Feuerwehr Reichstädt, gelegen im Landkreis Greiz, berichtet. Dort...

Weiterlesen

Der Unternehmer Elon Musk hat in einem Interview mit der Zeitung ‚Die Welt‘ klargestellt, dass nicht nur die laufenden Kernkraftwerke in Deutschland...

Weiterlesen

Auf Twitter beklagt der Altenburger Oberbürgermeister André Neumann, dass keine ukrainischen Flüchtlinge nach Altenburg kämen, weil die AfD dort viele...

Weiterlesen

Auf Twitter beklagt der Altenburger Oberbürgermeister André Neumann, dass keine ukrainischen Flüchtlinge nach Altenburg kämen, weil die AfD dort viele...

Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag, den 24. März 2022, gründete sich im Deutschen Bundestag die Parlamentsgruppe ‚Moderne Kernenergie‘. Vorsitzende wurden die...

Weiterlesen