Brandner (AfD): „Anzahl erteilter Touristenvisa steigt kontinuierlich an – Bundesregierung völlig ahnungslos, was Verbleib Eingereister angeht!"

Die Anzahl der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa mit dem Reisezweck „Tourismus“ steigt seit dem Jahr 2011 dramatisch an. Wurden im Jahr 2011 noch 243.014 derartiger Tourismusvisa vergeben, so waren es im vergangenen Jahr bereits 664.819. Dies ergibt sich aus einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Abgeordneten Brandner. 

Besorgniserregend sei aber, so Brandner, dass die Bundesregierung keinerlei Erkenntnisse darüber habe, wie viele dieser Personen tatsächlich einreisten und vor allem wie viele wieder ausreisten. Auch über die Anzahl der Personen, die in Deutschland nach der Einreise mit einem Tourismusvisum Asyl beantragt hätten, habe die Bundesregierung kein Wissen. Völlig ahnungslos ist die Bundesregierung auch, was die Staatsangehörigkeit der Visainhaber angeht:  „Es ist gut möglich, dass Ausländer die Einreise nach Deutschland mit einem Tourismusvisum nutzen, um vor Ort Asyl zu beantragen. Dies würde ihnen eine beschwerliche Flucht, etwa über das Mittelmeer, ersparen. Ob die steigende Anzahl der erteilten Visa ein Zeichen für den florierenden deutschen Tourismus, oder aber eine clevere Möglichkeit nach Deutschland zu kommen sei, können wir aufgrund des mangelnden Erkenntnisinteresses der Bundesregierung nicht sagen.“ 

Brandner betont, dass es eines funktionierenden Rechtsstaates nicht würdig sei, dass derartige Daten nicht erhoben würden.

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, freut sich, dass...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, zeigt sich höchst...

Weiterlesen

Am Sonntag, dem 26. September 2021, wird die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag und voraussichtlich zum 8. Thüringer Landtag stattfinden. Für die...

Weiterlesen

Noch im Landtagswahlkampf 2019 warb die CDU mit: „Windkraftwahnsinn – Schluss damit!“.
 

Nicht einmal zwei Jahre später ist es für Auma-Weidatals...

Weiterlesen

Fast zehn Jahre warten die Bürger von Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf jetzt auf die längst versprochene Umgehungsstraße.

 

Der Unmut der...

Weiterlesen

Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Seit geraumer Zeit warb die Erfurter BUGA GmbH dafür, schon im Vorverkauf die Dauerkarten für die Bundesgartenschau zu erwerben. Viele Erfurter und...

Weiterlesen

Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und dann ein...

Weiterlesen

Das im Geldwäschegesetz verankerte Transparenzregister stellt für viele ehrenamtliche Vereine eine oftmals unnötige Bürokratie und damit zusätzliche...

Weiterlesen

Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu...

Weiterlesen