Brandner AfD: Attraktivität des ÖPNV statt Erziehungsmaßnahmen durch die Stadt!

Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner an die Stadt Gera zur Attraktivität des Nahverkehrs, nennt diese sogenannte „Push-Effekte“ für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs, wie die Reduzierung von Parkplätzen und die Mautpflicht in Innenstädten und postuliert, dass die Nutzung des ÖPNV gesundheitsförderlich sei.

Stephan Brandner, der direkt im Wahlkreis 194, zu dem auch Gera zählt, gewählt wurde, hält dies für reinen Hohn und macht deutlich, dass es die freie Entscheidung eines jeden Einzelnen sein müsse, welches Verkehrsmittel er nutze und Zwangs- und Lenkungsmaßnahmen durch die Stadt weder nötig noch angemessen seien:

„Gerade in den letzten Jahren haben viele Menschen bemerkt, dass der Individualverkehr unverzichtbar ist: überfüllte Bahnen und Busse, die während der Zeiten des 9-Euro-Tickets die Mitnahme nicht garantieren konnten, die sehr häufige Unzuverlässigkeit oder schlicht die Angst vor Menschenansammlungen in Zeiten, in denen Menschen eine Ansteckung mit Krankheitserregern verhindern wollen, sind Gründe für viele Bürger, den Nahverkehr zu meiden. Es ist nicht die Aufgabe der Stadt Gera, die Menschen zu einem gewünschten Verhalten zu zwingen. Vielmehr sollte die Stadt an der Attraktivität des Nahverkehrs arbeiten, ohne den Individualverkehr zu verteufeln oder es Menschen, die sich für die Nutzung dessen entscheiden, unnötig immer schwerer zu machen. Die Bürger der Stadt Gera brauchen keine Erziehungsmaßnahmen durch den Oberbürgermeister. Zumal er auch seit viel zu langer Zeit störrisch weigert, überhaupt nur einen Nahverkehrsplan vorzulegen."

Nachdem sich nun angeblich die Grünen für eine zweite Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten Steinmeier ausgesprochen haben, scheint eine...

Weiterlesen

Der Bund der Steuerzahler hat die hohe Anzahl der Parlamentarischen Staatssekretäre in der Ampel-Regierung aufgrund der damit in Verbindung stehenden...

Weiterlesen

Unerlaubt nach Deutschland eingereiste Personen werden nur in den seltensten Fällen auch rechtskräftig verurteilt. Das ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen

In dem bereits am 7. Mai 2020 eingeleiteten Organstreitverfahren zur Verweigerung des sogenannten Hammelsprungs (Aktenzeichen 2 BvE 3/20), wird das...

Weiterlesen

Am Sonntag jährt sich der islamische Terroranschlag vom Breitscheid-Platz zum fünften Mal. Dieser Anschlag hatte in der Vorweihnachtszeit im Jahre...

Weiterlesen

Wie Oberbürgermeister Vonarb auf Anfrage des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Gera, Stephan Brandner, mitteilt, sind mit der Bearbeitung...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hoffen die radikalislamischen Taliban auf lukrative Geschäfte mit und in Deutschland, da die neue Ampelregierung den Weg für die...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung eine Impfpflicht für Personen in medizinischen und Pflegeberufen...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll der Impfzwang für Personal etwa in Pflege- und Medizinberufen beschlossen werden. Daneben verdichten sich die Hinweise, dass...

Weiterlesen

Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sehen harte Beschränkungen für nahezu sämtliche Bürger vor, die ein sorgenfreies Weihnachtsfest...

Weiterlesen