Brandner AfD: Attraktivität des ÖPNV statt Erziehungsmaßnahmen durch die Stadt!

Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner an die Stadt Gera zur Attraktivität des Nahverkehrs, nennt diese sogenannte „Push-Effekte“ für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs, wie die Reduzierung von Parkplätzen und die Mautpflicht in Innenstädten und postuliert, dass die Nutzung des ÖPNV gesundheitsförderlich sei.

Stephan Brandner, der direkt im Wahlkreis 194, zu dem auch Gera zählt, gewählt wurde, hält dies für reinen Hohn und macht deutlich, dass es die freie Entscheidung eines jeden Einzelnen sein müsse, welches Verkehrsmittel er nutze und Zwangs- und Lenkungsmaßnahmen durch die Stadt weder nötig noch angemessen seien:

„Gerade in den letzten Jahren haben viele Menschen bemerkt, dass der Individualverkehr unverzichtbar ist: überfüllte Bahnen und Busse, die während der Zeiten des 9-Euro-Tickets die Mitnahme nicht garantieren konnten, die sehr häufige Unzuverlässigkeit oder schlicht die Angst vor Menschenansammlungen in Zeiten, in denen Menschen eine Ansteckung mit Krankheitserregern verhindern wollen, sind Gründe für viele Bürger, den Nahverkehr zu meiden. Es ist nicht die Aufgabe der Stadt Gera, die Menschen zu einem gewünschten Verhalten zu zwingen. Vielmehr sollte die Stadt an der Attraktivität des Nahverkehrs arbeiten, ohne den Individualverkehr zu verteufeln oder es Menschen, die sich für die Nutzung dessen entscheiden, unnötig immer schwerer zu machen. Die Bürger der Stadt Gera brauchen keine Erziehungsmaßnahmen durch den Oberbürgermeister. Zumal er auch seit viel zu langer Zeit störrisch weigert, überhaupt nur einen Nahverkehrsplan vorzulegen."

Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person...

Weiterlesen

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den...

Weiterlesen

Am heutigen Tag soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen der Deutsche Bundestag feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen...

Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten 'Lockdown' auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine...

Weiterlesen

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen