Brandner (AfD): „Auch das Schwarzbuch 2018 zeigt: Steuerverschwendung muss unter Strafe gestellt werden!"

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt unter anderem die Rasenheizung des Erfuter Steigerwaldstadions, die seit 2010 vorhanden ist, aber kaum genutzt wird. Für das Bundesland Thüringen wird außerdem die Saalfelder Orangerie genannt, deren denkmalgerechter Umbau statt mit den veranschlagten 560.000 Euro mit 1,8 Millionen Euro zu Buche schlug. 

    

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, betont, dass die AfD das Unterstrafestellen von Steuerverschwendung schon seit Jahren fordert. „Ein verantwortungsvoller Umgang mit den Geldern, die der Steuerzahler zur Verfügung stellt, ist das A und O eines jeden politisch Handelnden. Es kann nicht sein, dass das hemmungslose Verschwenden von Geld, das den Bürgern zwangsweise durch Steuern abgenommen wurde, keine Konsequenzen für die Verantwortlichen hat. Egal ob Fehlkalkulationen oder Fehlinvestitionen: der Schaden muss für den Steuerzahler stets so gering wie möglich gehalten werden und der Verschwender gehört bestraft"

Zu dem von der Deutschen Presseagentur veröffentlichtem Ergebnis einer angeblichen Einigung der CDU/CDU und SPD, den Familiennachzug auf 1.000...

Weiterlesen

Vor einigen Tagen lud die Parkeisenbahn im Geraer Martinsgrund wieder Kinder und Jugendliche ein, um sie für eine Mitarbeit bei der kleinen Bahn zu...

Weiterlesen

Am Donnerstag, dem 11. Januar 2017, um 19.00 Uhr, führen Anwohner und Gewerbetreibende der Wiesestraße sowie Debschwitzer und Lusaner Bürger eine...

Weiterlesen

Der vom Kinderkanal KIKA), der seinen Sitz in meinem Wahlkreis in Erfurt hat, ausgestrahlte Beitrag „Schau in meine Welt! - Malvina, Diaa und die...

Weiterlesen

Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren vom Jahr 2021 an. In den dann folgenden vier Jahren soll der Beitrag...

Weiterlesen

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, die öffentliche Diffamierung von Bundestagsabgeordneten der AfD als „Nazis“ durch eine deutsche Diplomatin zu...

Weiterlesen

Der zunehmende Leerstand von Gewerbeflächen im westlichen Bereich des Angers trägt zu einem besorgniserregenden Bild in der Erfurter Innenstadt bei....

Weiterlesen

Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen,...

Weiterlesen

Die Veranstalter der im Jahr 2021 in Erfurt stattfindenden Bundesgartenschau (BUGA) beziehen in ihr Ausstellungskonzept neben der Landeshauptstadt...

Weiterlesen

Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752...

Weiterlesen