Brandner (AfD): „Auch das Schwarzbuch 2018 zeigt: Steuerverschwendung muss unter Strafe gestellt werden!"

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt unter anderem die Rasenheizung des Erfuter Steigerwaldstadions, die seit 2010 vorhanden ist, aber kaum genutzt wird. Für das Bundesland Thüringen wird außerdem die Saalfelder Orangerie genannt, deren denkmalgerechter Umbau statt mit den veranschlagten 560.000 Euro mit 1,8 Millionen Euro zu Buche schlug. 

    

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, betont, dass die AfD das Unterstrafestellen von Steuerverschwendung schon seit Jahren fordert. „Ein verantwortungsvoller Umgang mit den Geldern, die der Steuerzahler zur Verfügung stellt, ist das A und O eines jeden politisch Handelnden. Es kann nicht sein, dass das hemmungslose Verschwenden von Geld, das den Bürgern zwangsweise durch Steuern abgenommen wurde, keine Konsequenzen für die Verantwortlichen hat. Egal ob Fehlkalkulationen oder Fehlinvestitionen: der Schaden muss für den Steuerzahler stets so gering wie möglich gehalten werden und der Verschwender gehört bestraft"

Obwohl der linke Ministerpräsident Ramelow den „Pakt für den Rechtsstaat“ unterzeichnet hat, werden in Thüringen statt der 437 neuen Stellen im...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge planen die Bundesländer ein weitreichendes Messerverbot als Reaktion auf die „weiterhin in hoher Zahl“ verübten...

Weiterlesen

Seit kurzem hat die Stadt Gera hat einen hauptamtlichen „Klimaschutzmanager“, Herrn Thomas Krauße. Bezahlt offenbar aus einem Förderprogramm des...

Weiterlesen

Die Gleichstellungsbeauftragte der Geraer Stadtverwaltung, Lilia Uslowa, hat in einer offiziellen Pressemitteilung nicht nur dazu aufgerufen, zur...

Weiterlesen

Im Zeitraum von Januar 2017 bis März 2019 organisierte die Bundesregierung die Einreise tausender Asylanten auf dem Luftweg nach Deutschland. Allein...

Weiterlesen

Gegen das seit Jahren bekannte Problem des Gaffens bei Unglücken und des ehrverletzenden Filmens und Veröffentlichens von Unfallszenen, dem die...

Weiterlesen

Mit ihrem Gesetzentwurf, der am kommenden Donnerstag im Plenum des Bundestages behandelt werden soll, fordert die Fraktion der AfD die Abschaffung der...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurden im Ergebnis einer Besprechung der Leitung der Staatsanwaltschaft Gera, dem Generalstaatsanwalt und dem grünen Thüringer...

Weiterlesen

Vor kurzem baten Geraer Bürger den AfD- Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) um Hilfe. Sie teilten mit, im DRK- Kindergarten „Kinderparadies"...

Weiterlesen

Innerhalb des sogenannten "Maßnahmenkataloges" der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre...

Weiterlesen