Brandner (AfD): Aufgrund meiner Nachfrage: Bundesregierung bekennt sich zur Elektrifizierung der Mittedeutschlandverbindung

Bereits Mitte Januar 2022 informierte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darüber, dass das Projekt ‚Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung‘ nach einer aktuellen und vom Bund beauftragten Evaluation des Kosten-Nutzen-Verhältnisses durch die Deutsche Bahn AG als unrentabel eingestuft wurde, da die Baukosten für die Elektrifizierung von 430 auf 590 Millionen Euro gestiegen seien.

 

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, befragte dazu nun den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider. Dieser bekannte sich im Namen der Bundesregierung klar zur Mittedeutschland-<wbr />Schienenverbindung.

 

„Leider blockiert der Geraer Oberbürgermeister jeden Austausch mit mir als direkt gewähltem Abgeordneten für die Region, ansonsten wüsste er von meinen Bemühungen für die wichtige Strecke. Da Vonarb aber seine Selbstdarstellung wichtiger ist, als die Arbeit für die Menschen vor Ort, bleibt ihm nichts übrig, als offene Briefe zu schreiben. Ich selbst setze mich nicht nur im Bundestag für den wichtigen Ausbau der Strecke ein, sondern habe vor einigen Wochen dazu auch mit dem zuständigen Thüringer Staatssekretär gesprochen. Es ist sehr erfreulich, dass der Ostbeauftragte mir hinsichtlich der Wichtigkeit des Projektes zustimmt und die Bundesregierung hinter der Vereinbarung steht!“

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag wird mit Stephan Harbarth ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Verfassungsrichter...

Weiterlesen

Erneut soll das ehemalige Wismut- Krankenhaus den Eigentümer wechseln. Der Freistaat, der erst vor kurzem das Gebäude von der Stadt Gera erwarb, um...

Weiterlesen

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Weiterlesen

Heute geht die Justizministerkonferenz, die derzeit unter dem Vorsitz des Thüringer Ministers für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter...

Weiterlesen

Allein auf dem Erfurter Anger kam es im vergangenen Jahr zu 1.353 Strafanzeigen, die Anzahl der Betäubungsmitteldelikte stieg um mehr als 100 Prozent....

Weiterlesen

Mehr als 800 Wohnungen am Bieblacher Hang, so war zu lesen, wurden von der „GWB Elstertal" nun an einen Berliner Investor verkauft. Für Stephan...

Weiterlesen

„Die Medienberichte zu den Zuständen in der Jugendstrafanstalt Arnstadt überraschen mich kaum, zumal ich auf diese schon Anfang 2017 – damals noch aus...

Weiterlesen

Auf Bitte des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat befasst sich das Bundesamt für Verfassungsschutz derzeit damit, in der Abstimmung mit...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat zwar den Eilantrag der AfD-Fraktion gegen die Äußerungen von Bundesminister Seehofer, die AfD sei „staatszersetzend“,...

Weiterlesen