Brandner (AfD): Aufgrund meiner Nachfrage: Bundesregierung bekennt sich zur Elektrifizierung der Mittedeutschlandverbindung

Bereits Mitte Januar 2022 informierte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darüber, dass das Projekt ‚Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung‘ nach einer aktuellen und vom Bund beauftragten Evaluation des Kosten-Nutzen-Verhältnisses durch die Deutsche Bahn AG als unrentabel eingestuft wurde, da die Baukosten für die Elektrifizierung von 430 auf 590 Millionen Euro gestiegen seien.

 

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, befragte dazu nun den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider. Dieser bekannte sich im Namen der Bundesregierung klar zur Mittedeutschland-<wbr />Schienenverbindung.

 

„Leider blockiert der Geraer Oberbürgermeister jeden Austausch mit mir als direkt gewähltem Abgeordneten für die Region, ansonsten wüsste er von meinen Bemühungen für die wichtige Strecke. Da Vonarb aber seine Selbstdarstellung wichtiger ist, als die Arbeit für die Menschen vor Ort, bleibt ihm nichts übrig, als offene Briefe zu schreiben. Ich selbst setze mich nicht nur im Bundestag für den wichtigen Ausbau der Strecke ein, sondern habe vor einigen Wochen dazu auch mit dem zuständigen Thüringer Staatssekretär gesprochen. Es ist sehr erfreulich, dass der Ostbeauftragte mir hinsichtlich der Wichtigkeit des Projektes zustimmt und die Bundesregierung hinter der Vereinbarung steht!“

Die Gewalt gegen Frauen hat sich in den letzten Jahren dramatisch entwickelt. Dies zeigte die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2024 gab der Bund Steuergeld in Höhe von 785.571.093,89 Euro an DAX-Unternehmen. Dabei handelt es sich im Vergleich zum Vorjahr um eine...

Weiterlesen

Ein Rentner veröffentlicht auf der Plattform X einen Beitrag, in dem er Vizekanzler Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet. Daraufhin erstattet...

Weiterlesen

Die Union hat heute dafür gesorgt, dass die Anträge der AfD-Fraktion in nahezu sämtlichen Bundestagsausschüssen von der Tagesordnung genommen werden...

Weiterlesen

In Thüringen wurde der seit Jahren gesuchte Linksextremist und Rädelsführer der linksextremen Szene, Johann Guntermann, festgenommen.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, der vorsieht, die Regelungen zur Entschädigung bei zu Unrecht erlittener Haft zu...

Weiterlesen

Längst ist bekannt, dass die zweimal jährlich stattfindende Zeitumstellung nicht zum gewünschten Ergebnis einer Energieersparnis geführt hat und zudem...

Weiterlesen

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die...

Weiterlesen

In den vergangenen Jahren haben die Bundesministerien ihr Personal deutlich erweitert. Seit 2013 wurden rund 7.000 neue Stellen geschaffen, was einem...

Weiterlesen

Sogenannte "Trusted Flagger", also zertifizierte Netzdenunzianten, sollen das Internet gezielt nach angeblich problematischen Inhalten wie "Hassrede"...

Weiterlesen