Brandner (AfD): Aufgrund meiner Nachfrage: Bundesregierung bekennt sich zur Elektrifizierung der Mittedeutschlandverbindung

Bereits Mitte Januar 2022 informierte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darüber, dass das Projekt ‚Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung‘ nach einer aktuellen und vom Bund beauftragten Evaluation des Kosten-Nutzen-Verhältnisses durch die Deutsche Bahn AG als unrentabel eingestuft wurde, da die Baukosten für die Elektrifizierung von 430 auf 590 Millionen Euro gestiegen seien.

 

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, befragte dazu nun den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider. Dieser bekannte sich im Namen der Bundesregierung klar zur Mittedeutschland-<wbr />Schienenverbindung.

 

„Leider blockiert der Geraer Oberbürgermeister jeden Austausch mit mir als direkt gewähltem Abgeordneten für die Region, ansonsten wüsste er von meinen Bemühungen für die wichtige Strecke. Da Vonarb aber seine Selbstdarstellung wichtiger ist, als die Arbeit für die Menschen vor Ort, bleibt ihm nichts übrig, als offene Briefe zu schreiben. Ich selbst setze mich nicht nur im Bundestag für den wichtigen Ausbau der Strecke ein, sondern habe vor einigen Wochen dazu auch mit dem zuständigen Thüringer Staatssekretär gesprochen. Es ist sehr erfreulich, dass der Ostbeauftragte mir hinsichtlich der Wichtigkeit des Projektes zustimmt und die Bundesregierung hinter der Vereinbarung steht!“

Am vergangenen Freitag lud die AfD-Bundestagsfraktion zu einem Bürgerdialog nach Gera-Thieschitz ein. Vor vollem Haus mit etwa 130 Bürgern...

Weiterlesen

Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz. Damit wandelt der...

Weiterlesen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist seit längerem in einer schweren Krise. Im Mittelpunkt stand immer wieder der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)...

Weiterlesen

Vor allem über die SPD (33 Prozent) und die Grünen (29 Prozent) wurde am meisten und weitgehend positiv berichtet. Die AfD kam nicht einmal in fünf...

Weiterlesen

Zu Plänen der anderen Fraktionen, das Bundesverfassungsgericht zu entpolitisieren, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2020 ist die Anzahl der Körperverletzungen, die gegen Polizeibeamte verübt wurden, konstant von 766 Straftaten im Jahr 2020 auf 1.027...

Weiterlesen

Bei den Demonstrationen am vergangenen Wochenende, die sich ‚gegen rechts‘ richteten, wurden Plakate gezeigt, die zum Mord an AfD-Mitgliedern...

Weiterlesen

Noch während der Protestwoche der Landwirte, der sich zahlreiche Gewerke, wie Spediteure, Handwerker und Gastwirte angeschlossen haben, hat die...

Weiterlesen

Die Berliner Polizei blickt auf das vergangene Jahr mit 550 sogenannten Protest- und Blockadeaktionen von Klimaterroristen zurück – 80 Prozent mehr...

Weiterlesen

Der Thüringer Innenminister Maier, seines Zeichens Vorsitzender und Spitzenkandidat der Thüringer SPD, die in aktuellen Umfragen bei sieben Prozent...

Weiterlesen