Brandner (AfD): Aufgrund meiner Nachfrage: Bundesregierung bekennt sich zur Elektrifizierung der Mittedeutschlandverbindung

Bereits Mitte Januar 2022 informierte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darüber, dass das Projekt ‚Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung‘ nach einer aktuellen und vom Bund beauftragten Evaluation des Kosten-Nutzen-Verhältnisses durch die Deutsche Bahn AG als unrentabel eingestuft wurde, da die Baukosten für die Elektrifizierung von 430 auf 590 Millionen Euro gestiegen seien.

 

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, befragte dazu nun den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider. Dieser bekannte sich im Namen der Bundesregierung klar zur Mittedeutschland-<wbr />Schienenverbindung.

 

„Leider blockiert der Geraer Oberbürgermeister jeden Austausch mit mir als direkt gewähltem Abgeordneten für die Region, ansonsten wüsste er von meinen Bemühungen für die wichtige Strecke. Da Vonarb aber seine Selbstdarstellung wichtiger ist, als die Arbeit für die Menschen vor Ort, bleibt ihm nichts übrig, als offene Briefe zu schreiben. Ich selbst setze mich nicht nur im Bundestag für den wichtigen Ausbau der Strecke ein, sondern habe vor einigen Wochen dazu auch mit dem zuständigen Thüringer Staatssekretär gesprochen. Es ist sehr erfreulich, dass der Ostbeauftragte mir hinsichtlich der Wichtigkeit des Projektes zustimmt und die Bundesregierung hinter der Vereinbarung steht!“

Nach der Veröffentlichung einer Studie der Universität Köln und des Landeskriminalamtes NRW zur Gewalt von Kindern und Jugendlichen machte die...

Weiterlesen

Anlässlich seiner Rede zum 9. November drohte Bundespräsident Steinmeier der Alternative für Deutschland faktisch mit einem Parteiverbot, dem Entzug...

Weiterlesen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz feiert sein 75-jähriges Bestehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen

Gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz wird ermittelt, weil er in einem X-Beitrag den Satz "Deutschland erwacht" verwendet haben soll. Rund 21...

Weiterlesen

"Um Probleme lösen zu können, muss man sie zunächst benennen", konstatiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland,...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat mit über 500 kommunalen Mandatsträgern aus ganz Deutschland ihr erstes Kommunalpolitisches Forum durchgeführt.



Dazu...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

Weiterlesen

In der Vergangenheit haben umstrittene wechselseitige Essenseinladungen von und an Mitglieder der Bundesregierung mit Richtern des...

Weiterlesen

Auch 35 Jahre nach der Wiedervereinigung stellt die Ostbeauftragte den Jahresbericht zum Stand der Einheit vor. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen