Brandner (AfD): „Bauseweins Parkkonzept ist eine Katastrophe für Erfurts Innenstadt!"

Medienberichten zufolge sollen ab dem 1. September die Parkautomaten, die seit Monaten auf ihren Einsatz warten, „scharf“ geschaltet werden. Da Bausewein allerdings seine Wiederwahl als Oberbürgermeister nicht gefährden wollte, verschob er den Beginn. Betroffen seien davon rund 1.000 bisher nicht bewirtschaftete Parkplätze. Künftig sei für diese ein Parkschein, ein Anwohner- oder ein Serviceparkausweis zu erwerben. Im November würden weitere 1.000 Parkplätze in das Konzept aufgenommen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der seinen Wahlkreis in Erfurt hat, empfindet dieses Vorgehen als skandalös: „Die Stadt wird definitiv unter dieser „Begegnungszone“ leiden. Viele werden sich gut überlegen, ob sie die fünf Euro für ein sogenanntes „Shopping-Ticket“ - was für ein unsinniger Begriff übrigens - ausgeben oder lieber in den Einkaufsgelegenheiten außerhalb der Innenstadt ihre Erledigungen tätigen. Der immer wieder beschworenen „Belebung der Innenstadt“ wird dies sicher nicht zuträglich sein! Bausewein weiß darum, dass diese Regelungen Murks sind, sonst hätte er das Konzept nicht bis zum Ende der Oberbürgermeisterwahl ruhen lassen. Dass jetzt aber ausgerechnet eh schon stark belastete Berufsgruppen, wie Hebammen und Handwerker mit 160 Euro für den Erwerb eines Servicetickets belastet werden, schlägt dem Fass den Boden aus“, so Brandner abschließend. 

Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht...

Weiterlesen

In Bad Berka, dem bekannten Klinikstandort südlich von Weimar, soll es in Kürze Thüringens zweiten "Bestattungswald" geben. Damit kommen die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung...

Weiterlesen

In Thüringen steht die Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten unmittelbar bevor. Offensichtlich kommt es im Vorhinein zu keiner Einigung der...

Weiterlesen

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat errechnet, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zum Ende des Jahres 2020 einen Überschuss von...

Weiterlesen

Wie die Staatsanwaltschaft Gera mitteilt, waren die Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, die...

Weiterlesen

Am Freitag, den 16.02.2018, folgte Stephan Brandner einer Einladung des Landtagsabgeordneten Klaus Rietschel und des ortsansäßigen AfD-Kreisverbandes...

Weiterlesen

Auf der Netzseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz lässt sich der amtierende Minister Maas mit den Worten „Die weit...

Weiterlesen

Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der Welt darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr...

Weiterlesen

Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen...

Weiterlesen