Brandner (AfD): „Bauseweins Parkkonzept ist eine Katastrophe für Erfurts Innenstadt!"

Medienberichten zufolge sollen ab dem 1. September die Parkautomaten, die seit Monaten auf ihren Einsatz warten, „scharf“ geschaltet werden. Da Bausewein allerdings seine Wiederwahl als Oberbürgermeister nicht gefährden wollte, verschob er den Beginn. Betroffen seien davon rund 1.000 bisher nicht bewirtschaftete Parkplätze. Künftig sei für diese ein Parkschein, ein Anwohner- oder ein Serviceparkausweis zu erwerben. Im November würden weitere 1.000 Parkplätze in das Konzept aufgenommen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der seinen Wahlkreis in Erfurt hat, empfindet dieses Vorgehen als skandalös: „Die Stadt wird definitiv unter dieser „Begegnungszone“ leiden. Viele werden sich gut überlegen, ob sie die fünf Euro für ein sogenanntes „Shopping-Ticket“ - was für ein unsinniger Begriff übrigens - ausgeben oder lieber in den Einkaufsgelegenheiten außerhalb der Innenstadt ihre Erledigungen tätigen. Der immer wieder beschworenen „Belebung der Innenstadt“ wird dies sicher nicht zuträglich sein! Bausewein weiß darum, dass diese Regelungen Murks sind, sonst hätte er das Konzept nicht bis zum Ende der Oberbürgermeisterwahl ruhen lassen. Dass jetzt aber ausgerechnet eh schon stark belastete Berufsgruppen, wie Hebammen und Handwerker mit 160 Euro für den Erwerb eines Servicetickets belastet werden, schlägt dem Fass den Boden aus“, so Brandner abschließend. 

Das Land Thüringen führt Prüfungen durch, um doch eine Erstaufnahme in Gera anzusiedeln.

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus...

Weiterlesen

Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands Grenzen offen wie Scheunentore...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sich am 9. November 2023 erneut öffentlich gegen die AfD positioniert....

Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor, obwohl dieses inzwischen nicht nur aufwendig restauriert,...

Weiterlesen

Seit dem 1.1.2022 hat die Stadt Gera 60.743 Bußgeldverfahren gegen Fahrzeughalter und/oder -führer eingeleitet, 1.517 davon gegen ausländische...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, seien zwei junge Frauen von mehreren Männern ausländischer Herkunft in Gera vergewaltigt worden.

Stephan Brandner, direkt...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Justizminister von Bund und Ländern aufgefordert, sich endlich vom Weisungsrecht zu Ermittlungen der...

Weiterlesen

Allein von Januar bis Oktober 2023 hat die Bundesregierung knapp 200.000 Euro für die Inanspruchnahme von Frisören und Visagisten ausgegeben....

Weiterlesen

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosigkeit in Ostthüringen erneut gestiegen. So waren im Oktober 2023 34.235 Personen arbeitssuchend...

Weiterlesen

Aus dem eigentlich harmlosen Kinderfest, an dem gemäß der Tradition Kinder von Haus zu Haus gehen, um Süßigkeiten zu sammeln, wurde unter anderem in...

Weiterlesen