Brandner (AfD): „Bauseweins Parkkonzept ist eine Katastrophe für Erfurts Innenstadt!"

Medienberichten zufolge sollen ab dem 1. September die Parkautomaten, die seit Monaten auf ihren Einsatz warten, „scharf“ geschaltet werden. Da Bausewein allerdings seine Wiederwahl als Oberbürgermeister nicht gefährden wollte, verschob er den Beginn. Betroffen seien davon rund 1.000 bisher nicht bewirtschaftete Parkplätze. Künftig sei für diese ein Parkschein, ein Anwohner- oder ein Serviceparkausweis zu erwerben. Im November würden weitere 1.000 Parkplätze in das Konzept aufgenommen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der seinen Wahlkreis in Erfurt hat, empfindet dieses Vorgehen als skandalös: „Die Stadt wird definitiv unter dieser „Begegnungszone“ leiden. Viele werden sich gut überlegen, ob sie die fünf Euro für ein sogenanntes „Shopping-Ticket“ - was für ein unsinniger Begriff übrigens - ausgeben oder lieber in den Einkaufsgelegenheiten außerhalb der Innenstadt ihre Erledigungen tätigen. Der immer wieder beschworenen „Belebung der Innenstadt“ wird dies sicher nicht zuträglich sein! Bausewein weiß darum, dass diese Regelungen Murks sind, sonst hätte er das Konzept nicht bis zum Ende der Oberbürgermeisterwahl ruhen lassen. Dass jetzt aber ausgerechnet eh schon stark belastete Berufsgruppen, wie Hebammen und Handwerker mit 160 Euro für den Erwerb eines Servicetickets belastet werden, schlägt dem Fass den Boden aus“, so Brandner abschließend. 

Während die gesamte deutsche Bevölkerung faktisch eingesperrt und Ausgangsverboten unterworfen war, Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und...

Weiterlesen

Nach Medienberichten erhält auch der Erfurter Flughafen Bundesmittel, die ihm in der 'Pandemie' helfen sollen, teilte Verkehrsminister Andreas Scheuer...

Weiterlesen

 Seit den heftigen Schneefällen in Gera am Wochenende hatte es die Stadt Gera auch Donnerstag nicht geschafft, die Hauptverkehrswege zu räumen....

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer...

Weiterlesen

Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen...

Weiterlesen

Wie sich aus einem Fragekatalog der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat, der federführend von dem Geraer Bundestagsabgeordneten und Stadtrat Stephan...

Weiterlesen

Mit Stand 10. Dezember 2020 (aktuellere Daten kann die Stadtverwaltung nicht vorlegen) hatte die Stadt Gera bereits rund 25.000 Euro aus Bußgeldern...

Weiterlesen

Die Stadt Gera sieht sich nicht in der Lage eine Prognose zur erwarteten Insolvenzwelle, die nach der Beendigung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Mit einem umfangreichen Fragenkatalog hat sich die AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat unter der Federführung von Stephan Brandner, der auch Geraer...

Weiterlesen