Brandner (AfD): Bauseweins Verwaltung scheitert peinlich am ersten BUGA-Wochenende!

Bereits am zweiten Tag der Bundesgartenschau in Erfurt steht fest: die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Bausewein ist absolut überfordert mit der Durchführung dieser Veranstaltung.
In der Stadt bildeten sich lange Schlangen an Testzentren, da ein negativer Test Voraussetzung für den Besuch der Gartenschau ist. Nach bis zu dreistündigem Warten wurden ca. 250 Personen jedoch abgewiesen, weil die Öffnungszeiten der Teststelle beendet waren.
Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, hatte bereits in der vergangenen Woche davor gewarnt, dass die Bundesgartenschau angesichts der Verabschiedung der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, das zahlreiche Grundrechtsbeschränkungen enthält, zum Fiasko werde.
„Schon heute zeigt sich: ich hatte recht. Die Stadt war auf die Situation nicht vorbereitet - und das obwohl ich schon lange auf die Gefahren hingewiesen hatte. Was bei den Gästen zurückbleibt, ist Enttäuschung und Erfurt blamiert sich samt Stadtoberhaupt Bausewein (SPD) außerordentlich. Die BUGA ist kein Großereignis, sondern nur ein fast toter Vogel, der künstlich am Leben gehalten wird, um sich nicht die Blöße des völligen Scheiterns zu geben. Während Schulen geschlossen werden, bleibt die Bundesgartenschau geöffnet, die Menschen stehen in Scharen eng gedrängt vor Testzentren und die Regierenden, egal ob in Land, Stadt oder Bund zeigen einmal mehr, dass sie es nicht können“, meint Brandner und weiter: „Zumal es CDU, SPD und Grüne hätten verhindern können, wenn unter anderem die Bundestagsabgeordneten Tillmann, Schneider und Göring-Eckardt in dieser Woche in Berlin gegen die Gesetzesänderungen gestimmt hätten, die diese Katastrophe verursacht haben.“

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt...

Weiterlesen

„Zugegeben: Ich wollte mich eigentlich zurückhalten mit Prognosen und Äußerungen zum Ferberschen Haus. Zu viele Kehrtwendungen gab es dazu in den...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurde das private Fahrzeug des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger beschädigt. Wer dahinterstecke sei noch unbekannt.

Weiterlesen

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 an einer...

Weiterlesen

Auch in diesem Jahr hält die Finanzierung der umstrittenen Amadeu-Antonio Stiftung, (AAS), die durch die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane...

Weiterlesen

Für Montag (den 22.10.2018) hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner in seinem Erfurter Wahlkreisbüro zum ersten „Brandnerdialog“...

Weiterlesen

Für kaum jemanden wirklich überraschend, wird ab sofort die Brücke der B 92 über die Zoitzbergstraße für LKW gesperrt. Schon lange auf 30 km/h...

Weiterlesen

Nach den gestrigen Gesprächen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner mit dem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein und der Geschäftsführung...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge will Justizministerin Barley die ohnehin nicht ausreichenden Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze...

Weiterlesen