Brandner (AfD): Bauseweins Verwaltung scheitert peinlich am ersten BUGA-Wochenende!

Bereits am zweiten Tag der Bundesgartenschau in Erfurt steht fest: die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Bausewein ist absolut überfordert mit der Durchführung dieser Veranstaltung.
In der Stadt bildeten sich lange Schlangen an Testzentren, da ein negativer Test Voraussetzung für den Besuch der Gartenschau ist. Nach bis zu dreistündigem Warten wurden ca. 250 Personen jedoch abgewiesen, weil die Öffnungszeiten der Teststelle beendet waren.
Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, hatte bereits in der vergangenen Woche davor gewarnt, dass die Bundesgartenschau angesichts der Verabschiedung der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, das zahlreiche Grundrechtsbeschränkungen enthält, zum Fiasko werde.
„Schon heute zeigt sich: ich hatte recht. Die Stadt war auf die Situation nicht vorbereitet - und das obwohl ich schon lange auf die Gefahren hingewiesen hatte. Was bei den Gästen zurückbleibt, ist Enttäuschung und Erfurt blamiert sich samt Stadtoberhaupt Bausewein (SPD) außerordentlich. Die BUGA ist kein Großereignis, sondern nur ein fast toter Vogel, der künstlich am Leben gehalten wird, um sich nicht die Blöße des völligen Scheiterns zu geben. Während Schulen geschlossen werden, bleibt die Bundesgartenschau geöffnet, die Menschen stehen in Scharen eng gedrängt vor Testzentren und die Regierenden, egal ob in Land, Stadt oder Bund zeigen einmal mehr, dass sie es nicht können“, meint Brandner und weiter: „Zumal es CDU, SPD und Grüne hätten verhindern können, wenn unter anderem die Bundestagsabgeordneten Tillmann, Schneider und Göring-Eckardt in dieser Woche in Berlin gegen die Gesetzesänderungen gestimmt hätten, die diese Katastrophe verursacht haben.“

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen