Brandner (AfD): Bauseweins Verwaltung scheitert peinlich am ersten BUGA-Wochenende!

Bereits am zweiten Tag der Bundesgartenschau in Erfurt steht fest: die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Bausewein ist absolut überfordert mit der Durchführung dieser Veranstaltung.
In der Stadt bildeten sich lange Schlangen an Testzentren, da ein negativer Test Voraussetzung für den Besuch der Gartenschau ist. Nach bis zu dreistündigem Warten wurden ca. 250 Personen jedoch abgewiesen, weil die Öffnungszeiten der Teststelle beendet waren.
Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, hatte bereits in der vergangenen Woche davor gewarnt, dass die Bundesgartenschau angesichts der Verabschiedung der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, das zahlreiche Grundrechtsbeschränkungen enthält, zum Fiasko werde.
„Schon heute zeigt sich: ich hatte recht. Die Stadt war auf die Situation nicht vorbereitet - und das obwohl ich schon lange auf die Gefahren hingewiesen hatte. Was bei den Gästen zurückbleibt, ist Enttäuschung und Erfurt blamiert sich samt Stadtoberhaupt Bausewein (SPD) außerordentlich. Die BUGA ist kein Großereignis, sondern nur ein fast toter Vogel, der künstlich am Leben gehalten wird, um sich nicht die Blöße des völligen Scheiterns zu geben. Während Schulen geschlossen werden, bleibt die Bundesgartenschau geöffnet, die Menschen stehen in Scharen eng gedrängt vor Testzentren und die Regierenden, egal ob in Land, Stadt oder Bund zeigen einmal mehr, dass sie es nicht können“, meint Brandner und weiter: „Zumal es CDU, SPD und Grüne hätten verhindern können, wenn unter anderem die Bundestagsabgeordneten Tillmann, Schneider und Göring-Eckardt in dieser Woche in Berlin gegen die Gesetzesänderungen gestimmt hätten, die diese Katastrophe verursacht haben.“

Bund und Länder haben sich bei ihrer heutigen Corona-Konferenz darauf geeinigt, dass zukünftig unter anderem stärker auf die richtige Angabe...

Weiterlesen

Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb ließ verlautbaren, es gäbe keine Rechtsgrundlage, gegen die Wahl des AfD-Stadtratsvorsitzenden Etzrodt, der...

Weiterlesen

Die Stadt Erfurt erhält 1.773.343,48 Euro aus dem „Sofortausstattungsprogramm – Digitalpakt Schule 2019 bis 2024“. Damit soll erreicht werden, dass...

Weiterlesen

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 übernimmt turnusmäßig Thüringen den Bundesratsvorsitz. Am 3. Oktober sollen in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen...

Weiterlesen

Der Antrag, Standorte des „Zentrums Mobilität der Zukunft" auch in den Neuen Ländern ansiedeln, und nicht nur in München, wie Verkehrsminister Scheuer...

Weiterlesen

Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die...

Weiterlesen

Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien...

Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner,...

Weiterlesen