Brandner (AfD): Bauseweins Verwaltung scheitert peinlich am ersten BUGA-Wochenende!

Bereits am zweiten Tag der Bundesgartenschau in Erfurt steht fest: die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Bausewein ist absolut überfordert mit der Durchführung dieser Veranstaltung.
In der Stadt bildeten sich lange Schlangen an Testzentren, da ein negativer Test Voraussetzung für den Besuch der Gartenschau ist. Nach bis zu dreistündigem Warten wurden ca. 250 Personen jedoch abgewiesen, weil die Öffnungszeiten der Teststelle beendet waren.
Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, hatte bereits in der vergangenen Woche davor gewarnt, dass die Bundesgartenschau angesichts der Verabschiedung der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, das zahlreiche Grundrechtsbeschränkungen enthält, zum Fiasko werde.
„Schon heute zeigt sich: ich hatte recht. Die Stadt war auf die Situation nicht vorbereitet - und das obwohl ich schon lange auf die Gefahren hingewiesen hatte. Was bei den Gästen zurückbleibt, ist Enttäuschung und Erfurt blamiert sich samt Stadtoberhaupt Bausewein (SPD) außerordentlich. Die BUGA ist kein Großereignis, sondern nur ein fast toter Vogel, der künstlich am Leben gehalten wird, um sich nicht die Blöße des völligen Scheiterns zu geben. Während Schulen geschlossen werden, bleibt die Bundesgartenschau geöffnet, die Menschen stehen in Scharen eng gedrängt vor Testzentren und die Regierenden, egal ob in Land, Stadt oder Bund zeigen einmal mehr, dass sie es nicht können“, meint Brandner und weiter: „Zumal es CDU, SPD und Grüne hätten verhindern können, wenn unter anderem die Bundestagsabgeordneten Tillmann, Schneider und Göring-Eckardt in dieser Woche in Berlin gegen die Gesetzesänderungen gestimmt hätten, die diese Katastrophe verursacht haben.“

Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem...

Weiterlesen

Seit dem 1. März haben sich die Bezüge von Bundeskanzlerin Merkel, den 15 Ministern des Kabinetts und den 35 Parlamentarischen Staatssekretären...

Weiterlesen

Vor 70 Jahren, am 5. Juni 1950 gründeten die Landesrundfunkanstalten die ARD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, erkennt...

Weiterlesen

In den vergangenen Tagen verhandelten CDU und SPD über ein Konjunkturpaket, das die infolge der Coronakrise stark gebeutelte Wirtschaft wieder...

Weiterlesen

Wie heute bekannt wurde, ist allein im Mai dieses Jahres die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland um 169.000 gestiegen. Saisonbereinigt entspricht...

Weiterlesen

Mittlerweile befürworten Politiker fast aller Parteien und Fraktionen die Ansiedlung zumindest einer Außenstelle des Zentrums für die Mobilität der...

Weiterlesen

Trotz der Aussage des Kanzleramtschefs Helge Braun, es werde keine Impflicht in Deutschland geben, plädiert Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery...

Weiterlesen

Heute wurde der CDU-Politiker und langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth durch den...

Weiterlesen

Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden – ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni vorgesehen.

Stephan...

Weiterlesen

Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der...

Weiterlesen