Brandner (AfD): „Beben im Erfurter Stadtrat beweist: Rot-rot-grün ist am Ende!"

Am gestrigen Mittwochabend wurde Anke Hofmann-Domke von der Linken zur ersten Beigeordneten und Sozialdezernentin, Tobias Knoblich (parteilos) zum Dezernenten für Kultur, Wirtschaft und Umwelt und der CDU-Mann Andreas Horn zum Dezernenten mit Zuständigkeiten für die Bereiche Ordnung und gewählt. 

Die Grünen hingegen scheiterten mit ihrem Vorschlag, Kathrin Hoyer erneut auf einen Dezernentenposten zu heben. Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, bewertet die Wahl, die auf die Initiative des SPD-Oberbürgermeisters Bausewein zurückgeht, als guten Anfang für das thüringenweite Ende und die bundesweite Verhinderung von rot-rot-grünen Bündnissen. 

„Nicht nur die kommenden Kommunalwahlen, sondern auch die Landtagswahlen im Herbst 2019 werden beweisen, dass Rot-rot-grün nichts weiter als ein ideologisch fehlgeleitetes, teures, gesellschaftliches falsches und überall gescheitertes Experiment ist. Herr Bausewein hat endlich und spät, aber nicht zu spät, die Zeichen der Zeit erkannt, auf die wir von der AfD schon lange hinweisen. Es war ein mutiger erster Schritt in die richtige Richtung und ein deutlicher Hinweis darauf, daß rot-rot-grüne Bündnisse endlich da landen, wo sie hingehören: Auf dem Müllhaufen der Geschichte.“

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, erstellt unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner, zeigt,...

Weiterlesen

„Die üppigen Übergangsgelder für ehemalige Bundesminister sind nichts anderes als eine Selbstbedienung auf Kosten der Steuerzahler“, erklärt Stephan...

Weiterlesen

Am kommenden Mittwoch soll Medieninformationen zufolge erneut ein Flugzeug mit 162 Personen aus Afghanistan Deutschland erreichen. Darunter sollen...

Weiterlesen

Erstmals droht einem Journalisten eine Haftstrafe, weil er ein satirisch bearbeitetes Bild einer Politikerin in sozialen Medien veröffentlicht hat....

Weiterlesen

Politiker von Union und SPD schlagen vor, bei wiederholten Verurteilungen wegen "Volksverhetzung" (Paragraf 130 StGB) das passive Wahlrecht zu...

Weiterlesen

Zur Abweisung des weiteren Eilantrages der AfD-Fraktion, mit dem eine Entscheidung des Bundesrates über die Grundgesetzänderungen zur Schuldenaufnahme...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion hat im Zusammenhang mit ihrer Organklage vor dem Bundesverfassungsgericht (2 BvE 10/25) wegen der Verletzung der Mitwirkungsrechte...

Weiterlesen

Gera, 16. März 2025


Am heutigen Tag kam es in Gera zu einem schrecklichen Angriff, als eine 46-jährige Frau in einer Straßenbahn mit einer brennbaren...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag zur Organklage der AfD-Fraktion gegen die Einberufung des alten Bundestages als unbegründet verworfen.

D...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion zur Einberufung des alten Bundestages deutlich...

Weiterlesen