Brandner (AfD): „besucht Landesamt für Verbraucherschutz in Gera!"

Vor wenigen Tagen war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Geraer Landesamt für Verbraucherschutz zu Gast. Brandner, der im Bundestag dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz vorsitzt, informierte sich über das Aufgabenspektrum der dortigen Mitarbeiter, deren Schwerpunkt auf der Durchsetzung des Arbeitsschutzes in Ostthüringen liegt.

Der Abgeordnete erfuhr dabei zum einen jede Menge Statistisches zum Thema Arbeitsunfälle, zum anderen aber auch viel Interessantes über die Entwicklung der Gefahren am Arbeitsplatz als Solche. Schlägt sich doch der dramatische Wandel in der Arbeitswelt auch und gerade im Bereich des Arbeitsschutzes nieder. Während manche Gefahrenquellen im Gefolge aussterbender Tätigkeiten kaum noch relevant sind, steigen die Vorkommnisse infolge psychischer Überlastung seit langem stetig an. Auf diese Veränderung mussten und müssen sich die Mitarbeiter der Behörde, die auch Kontrollen vor Ort durchführen, einstellen.

Nicht verschwiegen wurde allerdings auch die knappe Personaldecke des Amtes, die eine flächendeckende Betreuung und Überwachung der Ostthüringer Betriebe mehr als erschwert. Hier, so Brandner, seien Landes- und Bundesregierung gefragt. Es reiche eben nicht, als Gesetzgeber einerseits gutgemeinte Vorschriften und Verordnungen zu erlassen, anderseits aber an der Überwachung von deren Einhaltung zu sparen. 

Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht...

Weiterlesen

In Bad Berka, dem bekannten Klinikstandort südlich von Weimar, soll es in Kürze Thüringens zweiten "Bestattungswald" geben. Damit kommen die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung...

Weiterlesen

In Thüringen steht die Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten unmittelbar bevor. Offensichtlich kommt es im Vorhinein zu keiner Einigung der...

Weiterlesen

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat errechnet, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zum Ende des Jahres 2020 einen Überschuss von...

Weiterlesen

Wie die Staatsanwaltschaft Gera mitteilt, waren die Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, die...

Weiterlesen

Am Freitag, den 16.02.2018, folgte Stephan Brandner einer Einladung des Landtagsabgeordneten Klaus Rietschel und des ortsansäßigen AfD-Kreisverbandes...

Weiterlesen

Auf der Netzseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz lässt sich der amtierende Minister Maas mit den Worten „Die weit...

Weiterlesen

Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der Welt darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr...

Weiterlesen

Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen...

Weiterlesen