Brandner (AfD): „besucht Landesamt für Verbraucherschutz in Gera!"

Vor wenigen Tagen war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Geraer Landesamt für Verbraucherschutz zu Gast. Brandner, der im Bundestag dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz vorsitzt, informierte sich über das Aufgabenspektrum der dortigen Mitarbeiter, deren Schwerpunkt auf der Durchsetzung des Arbeitsschutzes in Ostthüringen liegt.

Der Abgeordnete erfuhr dabei zum einen jede Menge Statistisches zum Thema Arbeitsunfälle, zum anderen aber auch viel Interessantes über die Entwicklung der Gefahren am Arbeitsplatz als Solche. Schlägt sich doch der dramatische Wandel in der Arbeitswelt auch und gerade im Bereich des Arbeitsschutzes nieder. Während manche Gefahrenquellen im Gefolge aussterbender Tätigkeiten kaum noch relevant sind, steigen die Vorkommnisse infolge psychischer Überlastung seit langem stetig an. Auf diese Veränderung mussten und müssen sich die Mitarbeiter der Behörde, die auch Kontrollen vor Ort durchführen, einstellen.

Nicht verschwiegen wurde allerdings auch die knappe Personaldecke des Amtes, die eine flächendeckende Betreuung und Überwachung der Ostthüringer Betriebe mehr als erschwert. Hier, so Brandner, seien Landes- und Bundesregierung gefragt. Es reiche eben nicht, als Gesetzgeber einerseits gutgemeinte Vorschriften und Verordnungen zu erlassen, anderseits aber an der Überwachung von deren Einhaltung zu sparen. 

Im Bereich der Agentur für Arbeit Ostthüringen ist die Zahl an Arbeitslosen weiter gewachsen. Insgesamt waren 2.270 Personen mehr als im...

Weiterlesen

Ein zweieinhalb Meter tiefer und zehn Meter breiter Graben, Sicherheitsanlagen und Zäune für 150 Millionen werden bereits gebaut: Ab März sollen...

Weiterlesen

Während einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen ein Gründungsmitglied der sogenannten „Letzten Generation“ wegen mehrerer...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen etwas...

Weiterlesen

Der 21. Februar ist Internationaler Tag der Muttersprache. Die UNESCO, die diesen Gedenktag ausgerufen hat, sieht die Sprache als Zeichen der...

Weiterlesen

Heute wurden vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier der Staatsrechtler Martin Eifert nach Vorschlag der Grünen als Verfassungsrichter ernannt.

D...

Weiterlesen

Der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Ländern und Kommunen im Innenministerium in Berlin ging ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner und die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben Strafanzeige gegen Nancy Faeser wegen des Verdachts...

Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit:
...

Weiterlesen

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sollen zur Jahresmitte um 3,4 Prozent, was etwa 350 Euro monatlich entspricht, steigen. Das geht aus vorläufigen...

Weiterlesen