Brandner (AfD): „besucht Landesamt für Verbraucherschutz in Gera!"

Vor wenigen Tagen war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Geraer Landesamt für Verbraucherschutz zu Gast. Brandner, der im Bundestag dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz vorsitzt, informierte sich über das Aufgabenspektrum der dortigen Mitarbeiter, deren Schwerpunkt auf der Durchsetzung des Arbeitsschutzes in Ostthüringen liegt.

Der Abgeordnete erfuhr dabei zum einen jede Menge Statistisches zum Thema Arbeitsunfälle, zum anderen aber auch viel Interessantes über die Entwicklung der Gefahren am Arbeitsplatz als Solche. Schlägt sich doch der dramatische Wandel in der Arbeitswelt auch und gerade im Bereich des Arbeitsschutzes nieder. Während manche Gefahrenquellen im Gefolge aussterbender Tätigkeiten kaum noch relevant sind, steigen die Vorkommnisse infolge psychischer Überlastung seit langem stetig an. Auf diese Veränderung mussten und müssen sich die Mitarbeiter der Behörde, die auch Kontrollen vor Ort durchführen, einstellen.

Nicht verschwiegen wurde allerdings auch die knappe Personaldecke des Amtes, die eine flächendeckende Betreuung und Überwachung der Ostthüringer Betriebe mehr als erschwert. Hier, so Brandner, seien Landes- und Bundesregierung gefragt. Es reiche eben nicht, als Gesetzgeber einerseits gutgemeinte Vorschriften und Verordnungen zu erlassen, anderseits aber an der Überwachung von deren Einhaltung zu sparen. 

Auch 35 Jahre nach der Wiedervereinigung stellt die Ostbeauftragte den Jahresbericht zum Stand der Einheit vor. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Während Bundeskanzler Merz kurz vor den Kommunalwahlen in NRW beim dortigen Landesparteitag seiner Partei feststellte, dass Deutschland und die Bürger...

Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sigrid Emmenegger als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am...

Weiterlesen

Nachdem der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Joachim Paul, Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, vom lokalen Wahlausschuss...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung des Bundestages...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer massiven Überlastung der Justiz. So hatten die Staatsanwaltschaften im Jahr 2024 bereits zum zweiten Mal in...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen