Brandner (AfD): Brandenburger Paritätsgesetz gescheitert – Rechtsstaat statt Ideologie!

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein weiteres Mal im Kampf gegen ideologische Verfassungsbrüche erfolgreich. 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, weist erneut auf die Stellung der AfD als Hüterin der Verfassung hin: „Wieder einmal beweist die AfD, dass sie wie keine andere Partei hinter der Verfassung und ihren Werten steht. Ohne uns würden am laufenden Band verfassungswidrige Gesetze einfach durchgewunken. Die Altparteien agieren mit geschlossenen Augen und verfolgen eine Politik der Ignoranz vorbei am Grundgesetz und den Landesverfassungen. Für sie gelten Verfassungsregeln offenbar nur, wenn sie ihnen nutzen. Für uns gelten sie hingegen immer, auch und vor allem in Krisenzeiten. Wir labern nicht von Verfassung, wir leben sie! Außerdem gilt: Qualität statt Quote – und da brauchen sich Frauen nicht zu verstecken!“

Allein in Gera gibt es bis Ende des Jahres vier Apotheken weniger. Vor allem Personalmangel und immer mehr Bürokratie machen den Inhabern das Leben...

Weiterlesen

Am letzten Novemberwochenende entschied der Geraer Verein "Gedenkstätte Amthordurchgang" den Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner aufgrund seiner...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter der AfD für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, begrüßt, dass die Orte Gera, Altenburg und...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen...

Weiterlesen

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Weg für Impfungen von Kindern mit dem Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer freigemacht. Der...

Weiterlesen

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr lenkt der direktgewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die umstrittene türkisch-islamische DITIB-Gemeinde will für die Kölner Zentralmoschee im Stadtteil Ehrenfeld die Genehmigung von Muezzin-Rufen...

Weiterlesen

Eine der Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit von Bundesgesetzen ist, dass der Deutsche Bundestag beschlussfähig ist, wenn er Gesetze beschließt....

Weiterlesen

Vor dem Gebäude der Zulassungsstelle Gera bilden sich schon am frühen Morgen Menschentrauben. Menschen müssen bei eisiger Kälte im Freien ausharren,...

Weiterlesen

Wie die Kriminalpolizei Gera in einer Pressemitteilung am 16.11.2021 mitteilte, seien die im Rahmen des Volkstrauertages auf den Soldatengräbern...

Weiterlesen