Brandner (AfD): Brandenburger Paritätsgesetz gescheitert – Rechtsstaat statt Ideologie!

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein weiteres Mal im Kampf gegen ideologische Verfassungsbrüche erfolgreich. 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, weist erneut auf die Stellung der AfD als Hüterin der Verfassung hin: „Wieder einmal beweist die AfD, dass sie wie keine andere Partei hinter der Verfassung und ihren Werten steht. Ohne uns würden am laufenden Band verfassungswidrige Gesetze einfach durchgewunken. Die Altparteien agieren mit geschlossenen Augen und verfolgen eine Politik der Ignoranz vorbei am Grundgesetz und den Landesverfassungen. Für sie gelten Verfassungsregeln offenbar nur, wenn sie ihnen nutzen. Für uns gelten sie hingegen immer, auch und vor allem in Krisenzeiten. Wir labern nicht von Verfassung, wir leben sie! Außerdem gilt: Qualität statt Quote – und da brauchen sich Frauen nicht zu verstecken!“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die...

Weiterlesen

Am heutigen Samstag wurde die neue Doppelspitze der Linkspartei bestimmt: Ein Online-Parteitag wählten Janine Wissler und die Thüringer...

Weiterlesen

Seitens der Bundesregierung, der Landesregierung und auch im kommunalen Bereich wurde in den vergangenen Wochen vehement gefordert, dass Unternehmen...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge zieht Geras Oberbürgermeister Vonarb die Vergabeentscheidung zum Amtsblatt, die für Dienstag angesetzt war, zurück. Grund...

Weiterlesen

In einem Schreiben der Universitätsklinik Jena  an die Thüringer Bundestagsabgeordneten und in Presseberichten gestern, warnen die Deutsche...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland klagt vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht. Ziel ist es, die offenbar seit...

Weiterlesen

Zum morgigen Tag der Muttersprache wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, ein Ende des...

Weiterlesen

Nach Medienberichten wurde vor einigen Tagen in Jena ein Einsatzfahrzeug der Feuerwehr von Chaoten mit dem Schriftzug "ACAB" (steht für  "All cops are...

Weiterlesen

Laut Medienberichten stellt die Tevaro GmbH beide Windpark-Projekte im Geraer Norden, in Aga, ein.

Stephan Brandner (AfD) Bundestagsabgeordneter und...

Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung plant, die Rechtsreferendare in Thüringen wieder zu verbeamten. So solle die Attraktivität Thüringens für den...

Weiterlesen