Brandner (AfD): „Brandner im Gespräch mit dem Bundesbeauftragten für Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Roland Jahn"

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner besuchte am gestrigen Dienstag (10.04.2018) die Außenstelle des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen in Erfurt und traf dort den Bundesbeauftragten Roland Jahn zum Gespräch. Der Bürgerrechtler aus Jena, der selbst auf eine bewegte Geschichte im Schatten der DDR zurückblickt, erläuterte die Arbeit der Behörde und ging auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen, wie die Digitalisierung des Aktenmaterials, ein. Neben diesen technischen Fragen ging Jahn auch auf die sehr vielen menschlichen Schicksale hinter den Akten ein und machte deutlich, dass ein Fortbestand der Außenstellen im Sinne einer umfassenden Aufarbeitung zwingend erforderlich ist. 

 

Brandner, der selbst in Westdeutschland Mitte der 1980er Jahre vom Staatssicherheitsdienst der DDR beobachtet wurde, zeigt sich beeindruckt und betont die Notwendigkeit, die politische Bildung, insbesondere auch an Schulen, stärker auf die zweite deutsche Diktatur auszurichten: „Die DDR war eine sozialistische Diktatur, wobei sich die Führung der SED, der faktischen Staatspartei der DDR, der Stasi bediente. Die Stasi war 'Schild und Schwert' der SED, Handlanger und Helfershelfer der Unterdrückung und Drangsalierung der Bevölkerung. Insbesondere in einer Zeit, in der die Nachfolgepartei dieser verbrecherischen SED in Thüringen die Regierung führt, ist es notwendiger denn je, Aufklärungsarbeit über die perfiden, menschenverachtenden Methoden der Staatssicherheit zu leisten. Ein Besuch der Stätten der Diktatur und zumindest einer der Außenstellen des Bundesbeauftragten für Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR ist jedem Thüringer sehr ans Herz zu legen. Es darf in Deutschland keine weitere Diktatur geben!"

Am heutigen Mittwoch soll ein Autokorso auf die aktuellen Nöte der Thüringer Fahrschulen aufmerksam machen. Schon vor Wochen mussten diese schließen –...

Weiterlesen

Heute tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft, der drakonische Strafen für Autofahrer bei Verstößen vorsieht. So droht ein Führerscheinentzug schon bei...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich in der Coronakrise so gut wie gar nicht zu Wort meldet, schwört die Deutschen auf tiefe...

Weiterlesen

Anlässlich eines Besuchs des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Haldenwang im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Lindh, das durch...

Weiterlesen

Nach der Mitteilung, die Geraer Bürger mit Drohnen überwacht und aufgrund dieser Spitzeleien auch Verstöße geahndet zu haben, folgte ein halbherziges...

Weiterlesen

Wie der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Julian Vonarb, bekannt gab, nutzt die Stadt seit dem Osterwochenende Drohnen, um die Einhaltung der...

Weiterlesen

Mit einem offenen Brief wendet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei an den Präsidenten des...

Weiterlesen

Erstmals werden alle Fraktionen im Bundestag gemeinsam einen Gesetzentwurf einbringen: Für das Jahr 2020 wird der Diätenautomatismus ausgesetzt.
 

Steph...

Weiterlesen

Mehrere Medien berichten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ‚genervt‘ von der Diskussion um die Rücknahme der weitreichenden Beschränkungen, die...

Weiterlesen

Aufgrund des nun wohl mindestens bis zum 31. August 2020 bestehenden Verbots der Durchführung von „Großveranstaltungen“ und zur Zeit auch...

Weiterlesen