Brandner (AfD): „Brandner im Gespräch mit Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Kramer: Politischer und religiöser Extremismus wachsendes Problem in Thüringen"

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, mit dem Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz. Dieses erste offizielle Gespräch zwischen einem Thüringer AfD-Abgeordneten und Kramer diente neben dem Kennenlernen auch der Information über aktuelle extremistische und verfassungsfeindliche Entwicklungen im Freistaat. Mangels Aufstockung der Stellen im Amt für Verfassungsschutz steht dieses den Herausforderungen, die mit einer vermehrten Ansiedlung von Rechtsextremisten und Islamisten sowie einer Vertiefung linksextremistischer Tendenzen einhergehen, zunehmend angespannt gegenüber. 

 

Brandner bewertet das Gespräch als gewinnbringend, insbesondere angesichts der Tatsache, dass bei der Einschätzung erstaunlich vieler Gegebenheiten Einigkeit herrschte: „Dass sich linksextremistische Strukturen in Thüringen verfestigen und es umfassende Kontakte in die Großstädte, etwa nach Leipzig und Hamburg gibt, sollte jedem politisch Interessierten bekannt sein. Wer auch immer eine Veranstaltung der AfD besucht, wird mit diesen Gestalten konfrontiert. Aber das Ansehen und die Sicherheit Thüringens leidet auch unter Rechtsextremisten, die unter anderem aufgrund häufig stattfindender Konzerte dieser Szene und der zentralen geografischen Lage hier hinkommen und bleiben. Wir sind alle gefordert, uns gegen jede Form des Extremismus zu positionieren.“

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Regelschule Lucka bereits im nächsten Jahr geschlossen werden.
Grund dafür sei, dass das links geführte Thüringer...

Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion...

Weiterlesen

Der Direkter des Deutschen Bundestages hat gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfaktion, erstellt unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

In der CDU werden Stimmen laut, die sich danach sehnen, die Lebensleistung Angela Merkels zu ehren. Ein Vorschlag betrifft die Gründung einer...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie der Uniklinik Essen zeigt auf, dass dreimal mehr Suizidversuche bei Kindern und Jugendlichen 2021 gezählt wurden, als noch 2019....

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 31.12.2021 wegen der Versagung sämtlicher Ausschussvorsitze ein Organstreitverfahren beim Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters der Stadt Gera, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Geraer...

Weiterlesen