Brandner (AfD): „Brandner im Gespräch mit Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Kramer: Politischer und religiöser Extremismus wachsendes Problem in Thüringen"

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, mit dem Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz. Dieses erste offizielle Gespräch zwischen einem Thüringer AfD-Abgeordneten und Kramer diente neben dem Kennenlernen auch der Information über aktuelle extremistische und verfassungsfeindliche Entwicklungen im Freistaat. Mangels Aufstockung der Stellen im Amt für Verfassungsschutz steht dieses den Herausforderungen, die mit einer vermehrten Ansiedlung von Rechtsextremisten und Islamisten sowie einer Vertiefung linksextremistischer Tendenzen einhergehen, zunehmend angespannt gegenüber. 

 

Brandner bewertet das Gespräch als gewinnbringend, insbesondere angesichts der Tatsache, dass bei der Einschätzung erstaunlich vieler Gegebenheiten Einigkeit herrschte: „Dass sich linksextremistische Strukturen in Thüringen verfestigen und es umfassende Kontakte in die Großstädte, etwa nach Leipzig und Hamburg gibt, sollte jedem politisch Interessierten bekannt sein. Wer auch immer eine Veranstaltung der AfD besucht, wird mit diesen Gestalten konfrontiert. Aber das Ansehen und die Sicherheit Thüringens leidet auch unter Rechtsextremisten, die unter anderem aufgrund häufig stattfindender Konzerte dieser Szene und der zentralen geografischen Lage hier hinkommen und bleiben. Wir sind alle gefordert, uns gegen jede Form des Extremismus zu positionieren.“

Heute, am 13. Juli 2021, ist der vom Bund der Steuerzahler Deutschland ausgerufene Steuerzahlergedenktag. Der Tag im Jahr, bis zu dem – nach Angaben...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, wurden fu?r die Errichtung und...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute das Verfahren einer Organklage von 19 Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion gegen die...

Weiterlesen

Nicht nur die Morde von Würzburg, auch Attacken in Erfurt, Hof, Minden, Osnabrück, Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen,...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, spricht sich sowohl Franziska Giffey als auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias...

Weiterlesen

Der Schmöllner Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung mehrheitlich den Entwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Solarpark im...

Weiterlesen

Bereits im Mai diesen Jahres rief das Kulturamt der Stadt Gera zu einem 25.000€ Fassadenwettbewerb für die Gestaltung des Veranstaltungshauses Comma...

Weiterlesen

Laut Medienberichten kam es gestern in Jena zu einer Durchsuchung im linksextremen Milieu.

 

Grund dafür sei eine Serie von Randale-Straftaten im Jenaer...

Weiterlesen

Seit nun drei Jahren ist der ehemalige Bankangestellte Julian Vonarb nun Oberbürgermeister der Stadt Gera – drei weitere Jahre wird seine Amtszeit...

Weiterlesen

Bereits zum zweiten Mal hat die Polizei Privaträume und Büro eines Weimarer Richters sowie von acht Zeugen – darunter einem weiteren Amtsrichter aus...

Weiterlesen