Brandner (AfD): „Brandner im Gespräch mit Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Kramer: Politischer und religiöser Extremismus wachsendes Problem in Thüringen"

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, mit dem Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz. Dieses erste offizielle Gespräch zwischen einem Thüringer AfD-Abgeordneten und Kramer diente neben dem Kennenlernen auch der Information über aktuelle extremistische und verfassungsfeindliche Entwicklungen im Freistaat. Mangels Aufstockung der Stellen im Amt für Verfassungsschutz steht dieses den Herausforderungen, die mit einer vermehrten Ansiedlung von Rechtsextremisten und Islamisten sowie einer Vertiefung linksextremistischer Tendenzen einhergehen, zunehmend angespannt gegenüber. 

 

Brandner bewertet das Gespräch als gewinnbringend, insbesondere angesichts der Tatsache, dass bei der Einschätzung erstaunlich vieler Gegebenheiten Einigkeit herrschte: „Dass sich linksextremistische Strukturen in Thüringen verfestigen und es umfassende Kontakte in die Großstädte, etwa nach Leipzig und Hamburg gibt, sollte jedem politisch Interessierten bekannt sein. Wer auch immer eine Veranstaltung der AfD besucht, wird mit diesen Gestalten konfrontiert. Aber das Ansehen und die Sicherheit Thüringens leidet auch unter Rechtsextremisten, die unter anderem aufgrund häufig stattfindender Konzerte dieser Szene und der zentralen geografischen Lage hier hinkommen und bleiben. Wir sind alle gefordert, uns gegen jede Form des Extremismus zu positionieren.“

Zu dem Ergebnis der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vertreter der...

Weiterlesen

Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter...

Weiterlesen

Die Bundesregierung wirbt auf den Portalen der sozialen Netzwerke mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt...

Weiterlesen

Gera hat es bei der Bewerbung als „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ nicht in die nächste Runde geschafft. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende wurde der Geraer Bundestagsab-geordnete Stephan Brandner auf dem Parteitag der AfD in Braunschweig zu einem der...

Weiterlesen

Vor wenigen Tagen wurde vom Fachdienst Stadtgrün mit der Ersatz-pflanzung der im Zuge der Straßensanierung entfernten Bäume in der Plauenschen Straße...

Weiterlesen

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese...

Weiterlesen

Am 22.November 1999 nahm das Bundesarbeitsgericht in Erfurt seinen Dienst auf. Somit jährt sich das Bestehen am morgigen Tag zum 20. mal. Stephan...

Weiterlesen

 Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen...

Weiterlesen

Die Junge Gemeinde Stadtmitte, ansässig in Jena, ist durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in Thüringen mit einem „Demokratiepreis“...

Weiterlesen