Brandner (AfD): Brandner mahnt zu Gewaltfreiheit bei Montagsspaziergängen

Am Rande der mittlerweile regelmäßig stattfindenden Spaziergänge in Gera kam es am Montag zu bedrückenden Vorkommnissen mit mehreren Verletzten.

Zwar verlief der Spaziergang mit mehreren tausend Teilnehmern, von dem sich der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner selbst vor Ort ein Bild machte, weitgehend friedlich, doch zeigen Augenzeugenberichte und ein dem Büro des Abgeordneten zugespieltes Video verstörende Szenen der Gewalt. Das Video zeigt, wie massive Gewalt gegen eine bereits am Boden liegende Person durch Polizeikräfte ausgeübt wird. Weiter zeigt das Video den Einsatz von Pfefferspray auf sich wegbewegende Personen, von denen augenscheinlich keine Gefahr ausging.
 

Stephan Brandner zeigt sich besorgt ob dieser verstörenden Bilder.

„Eine Demokratie muss es aushalten können, dass Bürger ihren Unmut über die aktuelle Politik friedlich zum Ausdruck bringen. Die Bilder der Gewalteskalation in Gera sind verstörend. Auch das überzogene Polizeiaufgebot beschädigt das Vertrauen der Bürger in den Staat. Ich mahne zur Deeskalation und zur Zurückhaltung. Die Vorfälle in Gera müssen gründlich untersucht werden“, mahnt Brandner.

Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person...

Weiterlesen

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den...

Weiterlesen

Am heutigen Tag soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen der Deutsche Bundestag feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen...

Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten 'Lockdown' auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine...

Weiterlesen

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen