Brandner (AfD): Brandner mahnt zu Gewaltfreiheit bei Montagsspaziergängen

Am Rande der mittlerweile regelmäßig stattfindenden Spaziergänge in Gera kam es am Montag zu bedrückenden Vorkommnissen mit mehreren Verletzten.

Zwar verlief der Spaziergang mit mehreren tausend Teilnehmern, von dem sich der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner selbst vor Ort ein Bild machte, weitgehend friedlich, doch zeigen Augenzeugenberichte und ein dem Büro des Abgeordneten zugespieltes Video verstörende Szenen der Gewalt. Das Video zeigt, wie massive Gewalt gegen eine bereits am Boden liegende Person durch Polizeikräfte ausgeübt wird. Weiter zeigt das Video den Einsatz von Pfefferspray auf sich wegbewegende Personen, von denen augenscheinlich keine Gefahr ausging.
 

Stephan Brandner zeigt sich besorgt ob dieser verstörenden Bilder.

„Eine Demokratie muss es aushalten können, dass Bürger ihren Unmut über die aktuelle Politik friedlich zum Ausdruck bringen. Die Bilder der Gewalteskalation in Gera sind verstörend. Auch das überzogene Polizeiaufgebot beschädigt das Vertrauen der Bürger in den Staat. Ich mahne zur Deeskalation und zur Zurückhaltung. Die Vorfälle in Gera müssen gründlich untersucht werden“, mahnt Brandner.

Wie das Bundesministerium des Inneren mitteilt, wird die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) neben den bisherigen Standorten in Bonn...

Weiterlesen

Das Metropol Kino Gera ist Preisträger in der Kategorie „Allgemeines Jahresfilmprogramm" des diesjährigen Kinoprogrammpreises der Bundesregierung, der...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Chinesen das Traditionsunternehmen Poggenpohl, ein Küchenbauer aus Herford, kaufen. Auch das Institut der...

Weiterlesen

Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Im Streit um eine illegal angelegte Crossstrecke im Erfurter Steigerwald bahnt sich nun ein Kompromiss an: nachdem vor zwei Wochen angekündigt worden...

Weiterlesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien...

Weiterlesen

Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden...

Weiterlesen

Im Juni 2020 waren in Gera 7.601 Personen arbeitslos, über 200 mehr, als noch vor einem Jahr. Besonders drastisch stieg die Ausländerarbeitslosigkeit,...

Weiterlesen

Die sächsische Landesregierung hat beschlossein, in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Freistaat künftig die sogenannte geschlechtergerechte Sprache...

Weiterlesen

Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard.

 

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der...

Weiterlesen