Brandner (AfD): BUGA-Klausel ist nur fauler Zauber!

Einem heute von den Koalitionsfraktionen eingereichten Änderungsantrag ist zu entnehmen, dass botanische Gärten doch entgegen des ersten Entwurfes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Außenbereich für Besucher öffnen dürfen, die einen negativen Test vorlegen.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis 193, zu dem Erfurt, der Standort der diesjährigen BUGA, zählt, macht deutlich, dass diese Klausel zwar grundsätzlich eine Öffnung der BUGA ermöglicht, Besucher aber durch das Testerfordernis abgeschreckt würden. 

„Die BUGA wird also – zumindest in den Außenbereichen – geöffnet werden und voraussichtlich auch geöffnet bleiben. Dass allerdings zu den massiven Einschränkungen durch das Hygienekonzept, die Schließung der Hallen und die geschlossene Gastronomie sowie Hotellerie in Erfurt nun auch noch das Testerfordernis hinzukommt, wird dafür sorgen, dass sich kaum ein Mensch auf das BUGA-Gelände begeben wird. Es bleibt dabei: die BUGA unter dem hysterischen Coronaregiment der Altparteien ist der Supergau für Erfurt“, meint Stephan Brandner.

Am Freitag, den 16.02.2018, folgte Stephan Brandner einer Einladung des Landtagsabgeordneten Klaus Rietschel und des ortsansäßigen AfD-Kreisverbandes...

Weiterlesen

Auf der Netzseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz lässt sich der amtierende Minister Maas mit den Worten „Die weit...

Weiterlesen

Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der Welt darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr...

Weiterlesen

Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen...

Weiterlesen

Derzeit ist im Foyer des „KuK“ die neue Ausstellung zu Geras „Neuer Mitte“ zu sehen. Gezeigt wird dort u.a. auch ein Modell des Bebauungsgebietes an...

Weiterlesen

Der Bund und seine nachgelagerten Behörden zahlten im Jahr 2017 über 1,5 Millionen Euro für die Rundfunkbeiträge. Das ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen

Zum Stichtag 10. Januar 2018 waren 1.761 deutsche Staatsnagehörige im Ausland inhaftiert, wie sich aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

Weiterlesen

Bereits am gestrigen (01.02.2018) Abend wurde der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Stefan Möller, zum AfD-Kandidaten für die anstehende...

Weiterlesen

Bei der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates wurde das Thema der öffentlichen Sicherheit in Erfurt erneut diskutiert. Immer wieder kam es in der...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan ergibt, wurden im Jahr 2017 knapp 8...

Weiterlesen