Brandner (AfD): BUGA-Klausel ist nur fauler Zauber!

Einem heute von den Koalitionsfraktionen eingereichten Änderungsantrag ist zu entnehmen, dass botanische Gärten doch entgegen des ersten Entwurfes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Außenbereich für Besucher öffnen dürfen, die einen negativen Test vorlegen.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis 193, zu dem Erfurt, der Standort der diesjährigen BUGA, zählt, macht deutlich, dass diese Klausel zwar grundsätzlich eine Öffnung der BUGA ermöglicht, Besucher aber durch das Testerfordernis abgeschreckt würden. 

„Die BUGA wird also – zumindest in den Außenbereichen – geöffnet werden und voraussichtlich auch geöffnet bleiben. Dass allerdings zu den massiven Einschränkungen durch das Hygienekonzept, die Schließung der Hallen und die geschlossene Gastronomie sowie Hotellerie in Erfurt nun auch noch das Testerfordernis hinzukommt, wird dafür sorgen, dass sich kaum ein Mensch auf das BUGA-Gelände begeben wird. Es bleibt dabei: die BUGA unter dem hysterischen Coronaregiment der Altparteien ist der Supergau für Erfurt“, meint Stephan Brandner.

Die Ausgaben des Bundes für die Zahlung sogenannter Ministerialzulagen an Angestellte und Beamte des Bundes haben sich von 2018 bis 2022 von 52,4...

Weiterlesen

Zur Forderung des Deutschen Anwaltsvereins nach einer Reform der Tötungsdelikte im Strafgesetzbuch teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der...

Weiterlesen

Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag zur Bekämpfung der Messerkriminalität beraten. Gefordert wird eine Verschärfung...

Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur besseren Verhinderung von missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen beschlossen. Ziel sei es,...

Weiterlesen

Zur Messerattacke in Mannheim und zu den veröffentlichten Zahlen zur Messerkriminalität in Deutschland teilt der stellvertretende AfD-Bundesprecher...

Weiterlesen

Ein Mann hat in Mannheim einen äußerst brutalen Messerangriff verübt. Medien berichten von einem Angriff eines islamischen Täters auf den...

Weiterlesen

Die Kosten für die Sanierung des Lindenau-Museums in Altenburg laufen völlig aus dem Ruder. Die ursprünglich genehmigten 48 Millionen Euro von Bund...

Weiterlesen

Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli...

Weiterlesen

Als einzigem Thüringer Landkreis stehen dem Altenburger Land die sogenannten Kohlemillionen des Bundes zu. Bis zu 90 Millionen Euro können in Projekte...

Weiterlesen

Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert. Steinmeier sorgt...

Weiterlesen