Brandner (AfD): BUGA-Klausel ist nur fauler Zauber!

Einem heute von den Koalitionsfraktionen eingereichten Änderungsantrag ist zu entnehmen, dass botanische Gärten doch entgegen des ersten Entwurfes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Außenbereich für Besucher öffnen dürfen, die einen negativen Test vorlegen.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis 193, zu dem Erfurt, der Standort der diesjährigen BUGA, zählt, macht deutlich, dass diese Klausel zwar grundsätzlich eine Öffnung der BUGA ermöglicht, Besucher aber durch das Testerfordernis abgeschreckt würden. 

„Die BUGA wird also – zumindest in den Außenbereichen – geöffnet werden und voraussichtlich auch geöffnet bleiben. Dass allerdings zu den massiven Einschränkungen durch das Hygienekonzept, die Schließung der Hallen und die geschlossene Gastronomie sowie Hotellerie in Erfurt nun auch noch das Testerfordernis hinzukommt, wird dafür sorgen, dass sich kaum ein Mensch auf das BUGA-Gelände begeben wird. Es bleibt dabei: die BUGA unter dem hysterischen Coronaregiment der Altparteien ist der Supergau für Erfurt“, meint Stephan Brandner.

Mit der Aushändigung seiner Entlassungsurkunde endete am heutigen Montag die 12-jährige Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts,...

Weiterlesen

In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die...

Weiterlesen

In der Nacht vom 22. auf den 23. Juni 2020 werden bundesweit Veranstaltungsorte und Spielstätten, sowie ausgewählte Bauwerke rot beleuchtet. Diese...

Weiterlesen

Seit den frühen Morgenstunden kann die Corona-App heruntergeladen und installiert werden. Mithilfe der Anwendung sollen Infektionsketten laut Aussage...

Weiterlesen

Nachdem bekannt wurde, dass die Stadt Gera unter einem besonders dramatischen Rückgang der Einwohnerzahl leidet und 1,1 Prozent der Einwohner und...

Weiterlesen

Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan...

Weiterlesen

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu...

Weiterlesen

Wie das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag entschied, hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer die Alternative...

Weiterlesen

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er angesichts extrem niedriger Fallzahlen eine...

Weiterlesen

Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem...

Weiterlesen