Brandner (AfD): BUGA wird der Supergau für Erfurt

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab einer Inzidenz von 100 vorsehen, beschlossen werden, wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner prophezeit, wird die Bundesgartenschau in Erfurt nicht eröffnen können. Die massiven Beschränkungen von Reisemöglichkeiten führen bereits jetzt dazu, dass nur mit wenigen Gästen zu rechnen ist.

Stephan Brandner bewertet die Situation als einen Supergau für Erfurt und Thüringen, nicht zuletzt, weil die Einnahmen, mit denen die BUGA rechnet, nicht ansatzweise erwirtschaftet werden können.

„Ganz offensichtlich ist es aber leider den Erfurter Abgeordneten von CDU, Grünen und SPD, namentlich Tillmann, Göring-Eckardt und Schneider (SPD), völlig egal, dass die BUGA in Erfurt nicht geöffnet werden kann, denn an ihnen hätte es gelegen, sich gegen diese massiven Beschränkungen des öffentlichen Lebens zu engagieren. Ich positioniere mich strikt für umfassende Öffnungen und gegen Grundrechtsbeschränkungen und werde dem Gesetzentwurf, der der Sargnagel für unsere BUGA sein wird, sicher nicht zustimmen.“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat sich die Anzahl der von...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge will das Bundesfamilienministerium 2018 für den Kampf gegen Extremismus 115,5 Mio. Euro ausgeben. Politiker der CDU/CSU sollen...

Weiterlesen

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, fordert in einem aktuellen Interview, dass die Identitäten der Mitarbeiter der AfD...

Weiterlesen

Die Zeit online GmbH, die Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG und der Autor Moritz von Uslar persönlich sind der Forderung der...

Weiterlesen

Nachdem Medien berichteten, dass Opel in Eisenach einen starken Personalabbau plane, durch den die Belegschaft von rund 1.800 auf knapp 1.000...

Weiterlesen

2019 jährt sich die Gründung des „Staatlichen Bauhauses" zum 100. Mal, und da die Anfänge dieser Kunstschule, die schon nach kurzer Zeit Weltgeltung...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner besuchte am gestrigen Dienstag (10.04.2018) die Außenstelle des Bundesbeauftragten für die...

Weiterlesen

Wie der Thüringer Innenminister Georg Maier(SPD) am Montag in Erfurt ankündigte, will Thüringen künftig Straftaten mit Messern statistisch genauer...

Weiterlesen

Eine „Studie“ der Stiftung Neue Verantwortung e.V kommt zu dem Ergebnis, dass sogenannte „Fakenews“ in Deutschland “vor allem von Rechten,...

Weiterlesen

Drei getötete und geköpfte Schafe wurden in einem Hausflur in der Talstraße gefunden, so berichten Medien am 21. März. Nach Anfragen von Anwohnern...

Weiterlesen