Brandner (AfD): BUGA wird der Supergau für Erfurt

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab einer Inzidenz von 100 vorsehen, beschlossen werden, wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner prophezeit, wird die Bundesgartenschau in Erfurt nicht eröffnen können. Die massiven Beschränkungen von Reisemöglichkeiten führen bereits jetzt dazu, dass nur mit wenigen Gästen zu rechnen ist.

Stephan Brandner bewertet die Situation als einen Supergau für Erfurt und Thüringen, nicht zuletzt, weil die Einnahmen, mit denen die BUGA rechnet, nicht ansatzweise erwirtschaftet werden können.

„Ganz offensichtlich ist es aber leider den Erfurter Abgeordneten von CDU, Grünen und SPD, namentlich Tillmann, Göring-Eckardt und Schneider (SPD), völlig egal, dass die BUGA in Erfurt nicht geöffnet werden kann, denn an ihnen hätte es gelegen, sich gegen diese massiven Beschränkungen des öffentlichen Lebens zu engagieren. Ich positioniere mich strikt für umfassende Öffnungen und gegen Grundrechtsbeschränkungen und werde dem Gesetzentwurf, der der Sargnagel für unsere BUGA sein wird, sicher nicht zustimmen.“

Die Bundesregierung will laut eigener Aussage eine zentrale Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger schaffen.

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