Brandner (AfD): BUGA wird der Supergau für Erfurt

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab einer Inzidenz von 100 vorsehen, beschlossen werden, wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner prophezeit, wird die Bundesgartenschau in Erfurt nicht eröffnen können. Die massiven Beschränkungen von Reisemöglichkeiten führen bereits jetzt dazu, dass nur mit wenigen Gästen zu rechnen ist.

Stephan Brandner bewertet die Situation als einen Supergau für Erfurt und Thüringen, nicht zuletzt, weil die Einnahmen, mit denen die BUGA rechnet, nicht ansatzweise erwirtschaftet werden können.

„Ganz offensichtlich ist es aber leider den Erfurter Abgeordneten von CDU, Grünen und SPD, namentlich Tillmann, Göring-Eckardt und Schneider (SPD), völlig egal, dass die BUGA in Erfurt nicht geöffnet werden kann, denn an ihnen hätte es gelegen, sich gegen diese massiven Beschränkungen des öffentlichen Lebens zu engagieren. Ich positioniere mich strikt für umfassende Öffnungen und gegen Grundrechtsbeschränkungen und werde dem Gesetzentwurf, der der Sargnagel für unsere BUGA sein wird, sicher nicht zustimmen.“

Die AfD-Bundestagsfraktion hat beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Hintergrund ist das ungebührliche...

Weiterlesen

Die evangelisch-lutherische Kirche Sankt Stephanus in Weimars Ortsteil Schöndorf kann sich über 90.000,00 Euro zur Sanierung des Objektes aus dem...

Weiterlesen

Während aus der Fraktion der CDU/CSU Rufe nach einer Verschärfung von Strafen in Bezug auf die Klimaterroristen laut werden, die sich an Straßen...

Weiterlesen

Am 2. November fand im Geraer Wahlkreisbüro des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) ein Bürgertag statt, an dem zahlreiche...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Faeser rechnet sich die alarmierenden Zahlen von nach Deutschland strömenden Zuwanderern schön. So gibt ihr Ministerium viel...

Weiterlesen

Wie die aktuellen Zahlen für den Monat Oktober zeigen, ist die Anzahl der Arbeitslosen in der Region Altenburg-Gera erneut gestiegen: so sind 18.909...

Weiterlesen

Eine Verkehrsblockade von Klimaterroristen hat in Berlin nach Angaben der Feuerwehr die Rettung einer lebensgefährlich verletzten Radfahrerin massiv...

Weiterlesen

In der vergangenen Plenarwoche hat in der Nacht zum Freitag der Deutsche Bundestag beinahe unbemerkt eine deutliche Verschärfung des...

Weiterlesen

Für die leitenden Mitarbeiter beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind mehr als großzügige Ruhegehälter keine Seltenheit: So werden Direktoren und...

Weiterlesen

Weit über eine Million Menschen kamen seit Anfang des Jahres nach Deutschland, davon rund eine Million aus der Ukraine, 116.000 über das Mittelmeer...

Weiterlesen