Brandner (AfD): BUGA wird der Supergau für Erfurt

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab einer Inzidenz von 100 vorsehen, beschlossen werden, wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner prophezeit, wird die Bundesgartenschau in Erfurt nicht eröffnen können. Die massiven Beschränkungen von Reisemöglichkeiten führen bereits jetzt dazu, dass nur mit wenigen Gästen zu rechnen ist.

Stephan Brandner bewertet die Situation als einen Supergau für Erfurt und Thüringen, nicht zuletzt, weil die Einnahmen, mit denen die BUGA rechnet, nicht ansatzweise erwirtschaftet werden können.

„Ganz offensichtlich ist es aber leider den Erfurter Abgeordneten von CDU, Grünen und SPD, namentlich Tillmann, Göring-Eckardt und Schneider (SPD), völlig egal, dass die BUGA in Erfurt nicht geöffnet werden kann, denn an ihnen hätte es gelegen, sich gegen diese massiven Beschränkungen des öffentlichen Lebens zu engagieren. Ich positioniere mich strikt für umfassende Öffnungen und gegen Grundrechtsbeschränkungen und werde dem Gesetzentwurf, der der Sargnagel für unsere BUGA sein wird, sicher nicht zustimmen.“

Auch 35 Jahre nach der Wiedervereinigung stellt die Ostbeauftragte den Jahresbericht zum Stand der Einheit vor. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Während Bundeskanzler Merz kurz vor den Kommunalwahlen in NRW beim dortigen Landesparteitag seiner Partei feststellte, dass Deutschland und die Bürger...

Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sigrid Emmenegger als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am...

Weiterlesen

Nachdem der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Joachim Paul, Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, vom lokalen Wahlausschuss...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung des Bundestages...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer massiven Überlastung der Justiz. So hatten die Staatsanwaltschaften im Jahr 2024 bereits zum zweiten Mal in...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen