Brandner (AfD): BUGA wird der Supergau für Erfurt

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab einer Inzidenz von 100 vorsehen, beschlossen werden, wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner prophezeit, wird die Bundesgartenschau in Erfurt nicht eröffnen können. Die massiven Beschränkungen von Reisemöglichkeiten führen bereits jetzt dazu, dass nur mit wenigen Gästen zu rechnen ist.

Stephan Brandner bewertet die Situation als einen Supergau für Erfurt und Thüringen, nicht zuletzt, weil die Einnahmen, mit denen die BUGA rechnet, nicht ansatzweise erwirtschaftet werden können.

„Ganz offensichtlich ist es aber leider den Erfurter Abgeordneten von CDU, Grünen und SPD, namentlich Tillmann, Göring-Eckardt und Schneider (SPD), völlig egal, dass die BUGA in Erfurt nicht geöffnet werden kann, denn an ihnen hätte es gelegen, sich gegen diese massiven Beschränkungen des öffentlichen Lebens zu engagieren. Ich positioniere mich strikt für umfassende Öffnungen und gegen Grundrechtsbeschränkungen und werde dem Gesetzentwurf, der der Sargnagel für unsere BUGA sein wird, sicher nicht zustimmen.“

Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb ließ verlautbaren, es gäbe keine Rechtsgrundlage, gegen die Wahl des AfD-Stadtratsvorsitzenden Etzrodt, der...

Weiterlesen

Die Stadt Erfurt erhält 1.773.343,48 Euro aus dem „Sofortausstattungsprogramm – Digitalpakt Schule 2019 bis 2024“. Damit soll erreicht werden, dass...

Weiterlesen

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 übernimmt turnusmäßig Thüringen den Bundesratsvorsitz. Am 3. Oktober sollen in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen...

Weiterlesen

Der Antrag, Standorte des „Zentrums Mobilität der Zukunft" auch in den Neuen Ländern ansiedeln, und nicht nur in München, wie Verkehrsminister Scheuer...

Weiterlesen

Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die...

Weiterlesen

Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien...

Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr soll laut Aussage des Bundesverteidigungministeriums von dem Thüringer Hersteller C.G. Haenel (Suhl) kommen. Im...

Weiterlesen